Haushaltsplanberatungen 2023

BA 6/0109/WP18 · Anhörung

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die Veränderungsnachweise wurden nachgereicht und sind der Niederschrift in allris beigefügt.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers bittet um Wortmeldungen, die den Bezirk Richterich betreffen.

Herr Bezirksvertreter Feil (Die Grünen) beantragt in Verbindung mit dem heute unter TOP 7 gefassten Beschluss zur Stärkung der Mobilität älterer und behinderter Bürger*innen im Stadtbezirk Aachen-Richterich, die Einrichtung eines gesamtstädtischen Ansatzes für 2023 in Höhe von 50.000,- €. Für das Haushaltsjahr 2024 sollen weitere 50.000,- € vorgesehen werden.

Neue Haushaltsposition ‚Barrierefreies Richterich‘

Ansatz 2023: 50.000,- € und Planansatz 2024: 50.000,- €

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidung – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf einschl. der Finanzplanung bis 2026 wurde am 09.11.2022 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht. Band I des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurden bereits zugestellt.

Sowohl der Gesamtentwurf im PDF-Format als auch der interaktive Haushaltsplanentwurf sind im Internet unter

http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/politik_verwaltung/haushaltsplan/haushaltsplan_2023/index.html abrufbar.

Eine Übersicht der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Richterich ist auf den Seiten 2924 – 2939 (Ergebnisplan/Konsumtiver Finanzplan) und 2940 – 2944 (Investitionsübersicht), zusammengestellt. Das Produktblatt, Bezirk 6 Richterich, ist auf Seite 763 dargestellt.

Die aufgrund von § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen sind auf den Seiten 152 – 156 aufgeführt.

Die o.g. Zusammenstellung steht ausschließlich im allris als Anlage zur Verfügung.

Die Veränderungsnachweise werden nachgereicht.