Haushaltsberatungen 2023

BA 5/0064/WP18 · Anhörung

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Eingangs der Beratungen weist Frau Perschon darauf hin, dass die bisher von der Bezirksvertretung Laurensberg aus bezirklichen Mitteln zur Verfügung gestellten Planungskosten für den Umbau des Bezirksamtes im Rahmen von Ermächtigungsübertragungenim Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung stehen.

Desweiteren sind Mittel für die Entschlammung des Weihers Am Treut und für die Aufwertung der Grünfläche in Höhe von insgesamt 120.000 € in 2023 vorgesehen.

In der weiteren Beratung werden die nachstehenden Einzelanträge eingebracht:

Antrag CDU Fraktion:

Neubau / Erweiterung Freiwillige Feuerwehr Laurensberg

PSP-Element 5-021501-900-13300-990-1

Kostenart 78650000

1,8 Mio. für das Haushaltsjahr 2025 einstellen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig Ablehnung:------Enthaltungen:-------

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen:

Sandhäuschen, Erschließung

PSP-Element 5-120102-500-00600-300-1:22.800 €

PSP-Element 5-120102-500-00600-300-1: 342.000 €

Beide Ansätze auf 2023 vorziehen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmigAblehnung:----Enthaltungen:-------

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen:

Neubau Spielplatz Laurentiussstraße im Erschließungsgebiet Sandhäuschen

Produkt 130101

50.000 € für 2023 einstellen

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmigAblehnung:------Enthaltungen:-------

Abschließend lässt Frau Perschon über den Gesamthaushalt abstimmen.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen / bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg und den Gesamthaushalt für das Jahr 2023 unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen / bezirksübergreifenden Haushaltsangaben sowie die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg und den Gesamthaushalt für das Jahr 2023 unter Berücksichtigung der gfls. getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfiehlt den Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplans 2023 wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg zugestellt. Die Daten des Haushaltsplanenwurfs stehen zudem im Ratsinformationssystem digital zur Verfügung.

Die Übersicht zu den bezirksbezogenen Haushaltsangaben (Ergebnisplan, konsumtiver Finanzplan, Investitionsübersicht) des Bezirks Laurensberg sind auf den Seiten 2899 –2923, die Übersicht über die bezirksübergreifenden Haushaltsangaben auf den Seiten 2945 -2996 des Haushaltsplanentwurfs zu finden.

Im Zusammenhang mit den Investitionsübersichten ist ebenfalls dieÜbersicht über die aufgrund von § 13 der Kommunalhaushaltsverordnung NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen auf den Seiten 152 – 156 des Entwurfs relevant.

Die Angaben zum Produkt 011905 - Bezirk Laurensberg – sind auf den Seiten 758 – 762 eingestellt.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Seiten mit den bezirksbezogenen und bezirksübergreifenden Haushaltsangaben, die Produktdaten für den Bezirk Laurensberg und die Liste nach § 13 KomHVO als Datei beigefügt.