Haushaltsberatungen 2023 für den Produktbereich 08-Sportförderung

FB 52/0090/WP18 · Anhörung

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Vor Beginn der Beratung wurden zwei ergänzende Anträge gestellt. Die Anträge von den Grünen und der SPD sowie der CDU-Fraktion sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Der gemeinsame Antrag von den Fraktionen Grüne und SPD wird von Herrn Offermann sowie Herrn Hangarter inhaltlich kurz erläutert.

Zum Thema „Sportboxen“ erklärt Herr Offermann, dass es diese bereits in verschiedenen Städten (z.B. Bonn) gebe und sie bei den Bürger*innen gut ankommen. Sie können unterschiedlich bestückt werden, sind per App buchbar und können über eine Bluetooth-Schnittstelle geöffnet werden. Die Wartungs- und Unterhaltungskosten werden in ihrem Antrag ebenfalls berücksichtigt.

Weiterhin möchte man gerne das Thema „Nachhaltigkeit“ im Sport fördern. Die vorgeschlagenen Mittel in Höhe von 3.000 €/Jahr sollen Nachhaltigkeitsprojekte unterstützen. Er verweist insbesondere auf die Auftaktveranstaltung zu diesem Thema des Eine-Welt-Forums Aachen.

Herr Hangarter erklärt, dass die Grüne Fraktion bereits mit dem Ratsantrag zum Thema „Bouldern“ einen ersten Aufschlag gemacht habe. Die jetzt vorgeschlagenen Mittel sollen dafür eingesetzt werden.

Abschließend beantrage seine Fraktion die Mittelbereitstellung in Höhe von 200.000 € für die Errichtung einer Multifunktionsspielfläche in Eilendorf, Birkstraße. Die dort bestehende Fläche soll mit den eingesetzten Mittel erheblich aufgewertet werden. Die Zuständigkeit liege beim Fachbereich Kinder, Jugend und Schule. Die Verwaltung möge prüfen, ob die beantragten Mittel über die zweite Veränderungsnachweisung in deren Etat einzuplanen sind. Es sei wichtig, dass das Thema auch im Sportausschuss bekannt sei.

Frau Fohn erläutert den Antrag der CDU-Fraktion. Ihre Fraktion gehe davon aus, dass die Förderung von Integrationsmaßnahmen durch Sport aufgrund der aktuellen Herausforderungen weiterhin von großer Bedeutung sein wird. Da die Mittel im laufenden Jahr vollständig ausgeschöpft wurden, sei es erforderlich, das Budget entsprechend aufzustocken.

Über beide Anträge wird abschließend abgestimmt.

Die beiden Anträge wurden einstimmig angenommen.

Beschluss

Der Sportausschuss beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2023 mit dem Finanzzeitraum 2023 – 2026 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen. Der Sportausschuss beschließt einstimmig darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2023 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2023 – 2026) sowie die Verpflichtungsermächtigungen im Produktbereich 08 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen. Die Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen nimmt der Sportausschuss zur Kenntnis. Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einstimmig einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2023 mit dem Finanzzeitraum 2023 – 2026unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2023 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2023 – 2026) sowie die Verpflichtungsermächtigungen im Produktbereich 08 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Die Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen nimmt der Sportausschuss zur Kenntnis.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 einschließlich Finanzplanung bis 2026 wurde am 09.11.2022

in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen inkl. Veränderungsnachweisung sind beigefügt. Sich eventuell noch ergebende Veränderungen werden in der Sitzung bekannt gegeben.

Soweit in den bis zur Sitzung des Sportausschusses erfolgten Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen Beschlüsse zum Produktbereich 08– Sportförderung gefasst werden, die nicht mit den vorliegenden Angaben übereinstimmen, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)