Mitteilungen1. Ampelschaltung Aachen-Uersfeld Planungsanpassung2. Protokolle der Stadtteilkonferenz vom 6.9.2022 und 22.11.20223. Nachfrage zu TOP 8 in der Sitzung vom 31.08.2022 - Stellungnahme der Fachverwaltung4. NRW-Förderprogramm Dorferneuerung 2022 - Antrag der SPD-BF vom 17.05.20225.Bürger*innen-Informationsveranstaltung Ortsmitte-Richterich am 01.12.2022

BA 6/0110/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) führt zu Punkt 3 an, dass die Fachverwaltung hierzu Kontakt mit der Stadt Korschenbroich aufnehmen sollte. Die aufgeführte Begründung der fehlenden Finanzen und Rechenkapazitäten ist für ihn nicht nachvollziehbar.

Es wird auf die weiteren als Tischvorlage bereitgestellten Mitteilungen verwiesen. Diese sind der Niederschrift in Allris als Anlage beigefügt.

Hierbei handelt es sich um:

-Richtericher Dell – Straßenplanung Haupterschließung

-Richtericher Dell – Untersuchungsergebnisse zur Entwässerung/Versickerung („Masterplan Wasser“ 2007)

-Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 985 – Banker-Feld-Straße / Amstelbachstraße –

Frau Bezirksamtsleiterin Moritz ergänzt mündlich folgende Mitteilungen:

-Sachstand Feuerwehrgerätehaus/Rettungswache am Roder Weg

Nach Durchführung eines Wettbewerbs wurde der Entwurf eines Architekturbüros ausgewählt. Derzeit laufen weitere Abstimmungen zwischen den beteiligten Stellen. In 2023 werden die Planungsergebnisse und die Zeitschiene den politischen Gremien vorgestellt.

-Aufstellung Spielgeräte Spielplatz Horbach

Der Aufbau des Balancierelements und des Wassertischs auf den beiden Spielplätzen ist erfolgt.

-E-Lastenfahrrad für den Bezirk

Nach derzeitigem Stand wird Ende Januar 2023 mit der Lieferung des E-Lastenfahrrads gerechnet.

-Schließung Verwaltungsgebäude zwischen Weihnachten und Neujahr

Die Stadt Aachen macht mit entsprechender Pressemitteilung 1287/22 vom 06.12.2022 darauf aufmerksam, das zahlreiche Verwaltungsgebäude zwischen dem 27.12.2022 und dem 31.12.2022 geschlossen bleiben. Hierzu zählt auch das Bezirksamt Richterich. Ein Notdienst wird eingerichtet, persönliche Vorsprachen sind jedoch nicht möglich. Das Servicecenter Call Aachen steht weiterhin regulär unter 0241/432-0 für dringende Rückfragen zur Verfügung.

Erläuterungen

Erläuterungen:

1. Ampelschaltung Aachen-Uersfeld Planungsanpassung

Die Anpassung der Planung wurde am 29.09.2022 eingespielt.

Dieses führte zu folgenden Verbesserungen:

-Beide Fuß- und Radwegübergänge sind gleich geschaltet.

-Die aus Uersfeld kommenden Fahrzeuge und die Rechtsabbieger nach Uersfeld von der Roermonder Straße sind gleich geschaltet.

-Die Wartezeit für den nach Uersfeld linksabbiegenden Verkehr wurde für die Zeit zwischen 22.00 Uhr und 6.00 Uhr verkürzt.

Die Anwohnenden wurden durch das Bezirksamt entsprechend unterrichtet.

2. Protokolle der Stadtteilkonferenz Richterich/Horbach vom 6.9.2022 und 22.11.2022

Die Protokolle sind als Anlage beigefügt.

3. Nachfrage zu TOP 8 in der Sitzung vom 31.08.2022 – Stellungnahme der Fachverwaltung

Die Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.

4. NRW-Förderprogramm Dorferneuerung 2022 – Antrag der SPD-BF vom 17.05.2022

Mit Annahme des Antrags vom 17.5.2022 wurde die Verwaltung beauftragt, Fördermittel für den Neubau des Feuerwehr-Gerätehauses in Richterich aus dem ‚Dorferneuerungsprogramm 2022‘ des Landes NRW zu beantragen.

Die Feuerwehr hat die Fördergrundsätze geprüft. Die Förderrichtlinie besagt in Ziffer A.1.4:

„Die Förderung erfolgt ausschließlich innerhalb der im nordrhein-westfälischen Programm ‚Ländlicher Raum 2014-2020‘ definierten Gebietskulisse ‚Ländlicher Raum‘ in Orten und Ortsteilen von bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern.“

Konkretisiert wird dieses im Teil E, in welchem alle förderfähigen Orte und Ortsteile aufgelistet sind. Für die Stadt Aachen fallen Walheim, Sief, Kornelimünster und Lichtenbusch unter die Förderkulisse.

Eine Förderung für Richterich ist nicht möglich.

5. Bürger*innen-Informationsveranstaltung Ortsmitte-Richterich am 01.12.2022

Am 1.12.2022 fand in der Peter-Schwarzenberg-Halle von 18.30 – 20.00 Uhr eine Bürger*innen-Information zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie statt.

Die Präsentation des Fachbereichs Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur ist als Anlage beigefügt.

Alle bisherigen Unterlagen zur Rahmenplanung können auch unter www.aachen.de/ortsmitte-richterich eingesehen werden.