23. März 2006 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 13Öffentlich
Hermann-Löns-Straße von Grünanlage nördliche Seite (ab einschl. Hausnr. 58 bzw. 69) bis Eilendorfer StraßeAbrechnung der als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Verkehrsausschuss beschließt auf Grund
S der §§ 1, 2 und 8 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NW) vom 21.10.1969 (GV. NW. S. 712/SGV NW 610) und seiner Änderungsgesetze sowie
S der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Aachen vom 01.10.1971 in der Fassung des IV. Nachtrages vom 30.06.1988 (veröffentlicht in den Aachener Tageszeitungen am 12.07.1988)
die Abrechnung der als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße von Grünanlage nördliche Seite (ab einschl. Hausnr. 58 bzw. 69) bis Eilendorfer Straße zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig
Technische Details
ID: 11716
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=11716
Grunddaten
- TOP
- Ö 13
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses, beigeladen sind die Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Mitte zu TOP
- Gremium
- Mobilitätsausschuss
- Datum
- Do., 23.03.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Status
- gemischt