Haushaltsplanberatungen 2023 einschl. Finanzplanung bis 2026
FB 02/0204/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Becker stellt einen geänderten Beschlussvorschlag vor (siehe Anlage 1) und geht auf die hier dargestellten konsumtiven und investiven Ausgaben zum Fokusbereich Adalbertstraße sowie für die Entfristung des Innenstadtfonds ein. Herr Lübben erläutert im Anschluss kurz die Positionen zum Thema ‘Regenerative Energieerzeugung‘ und deren Bewerbung/Marketing. Herr von Thenen für die CDU lehnt den geänderten Beschlussvorschlag ab, da man den Haushalt erhalten wolle, wie er ist. Die Frage von Herrn Schindler nach der Position ‘Allgemeine Zuweisungen an übrige Bereiche‘ erläutert Herr Begaß mit dem Verweis auf notwendige Ausgaben an Fördermittelgeber. Herr Dolan stellt sodann den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung, der mehrheitlich mit 10 zu 5 Stimmen angenommen wird. Es ergeht also folgender geänderter
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt-ausschließlich der
Personalaufwendungen-die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend
der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2023und der Finanzplanung 2024- 2026in
Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt darüber hinaus die in den
Teilfinanzplänen 2023veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2024- 2026) einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.
Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener
Einzelveränderungen.
Erläuterungen
Haushaltsplanberatungen 2023 einschl. Finanzplanung bis 2026
Beratung gemäß Anlagen.
Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/- auszahlungen sind besondere Beschlüsse der Fachausschüsse nicht mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.
Für den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung ergeben sich keine Änderungen aus der 1. Veränderungsnachweisung.
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 117273
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=117273
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2022-12-09 FB 02_0204_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
30.4.2025
248.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung
- Gremium
- Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung
- Datum
- Di., 10.01.2023
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 17:43
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
Öffnen