22. Februar 2006 um 17:00, Rathaus
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)
Der Oberbürgermeister verweist auf die Tischvorlage, stellt fest, das Redebeiträge nicht erfolgen und lässt über den unterbreiteten Beschlussentwurf abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt genehmigt bei 1 Stimmenthaltung mehrheitlich die nachstehende von Herrn Oberbürgermeister Dr. Linden, Ratsfrau Moselage sowie den Ratsherren Einmahl, Höfken und Pilgram getroffene Dringlichkeitsentscheidung:
"Dringlichkeitsentscheidung
Gemäß § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung erteilen die Unterzeichner die Zustimmung zur Priorisierung der Maßnahme "Pferdelandpark" zur Sicherstellung des Eigenanteils im Rahmen der "Euregionalen 2008".
Die Maßnahme wird mit den erforderlichen Eigenanteilen in der Dringlichkeitsliste mit Kategorie 2 bzw. 3 aufgenommen. Es wird ihr eine entsprechende Priorität eingeräumt, so dass sie nicht durch den noch zu genehmigenden Kreditdeckel gefährdet wird oder aber notfalls andere Maßnahmen aus der Dringlichkeitsliste gestrichen werden.
Aachen, den 20.02.2006
gez. Dr. Linden gez. Einmahl gez. Höfken
Oberbürgermeister Ratsherr Ratsherr
gez. Pilgram gez. Moselage
Ratsherr Ratsfrau“
Technische Details
ID: 11737
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=11737
Grunddaten
- TOP
- Ö 12
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 22.02.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Status
- gemischt