18. Januar 2023 um 17:00, Rathaus
TOP 2Öffentlich

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.09.2022

FB 01/0326/WP18 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Ratsherr Dopatka (SPD) bittet um Ergänzung seines Beitrages zu TOP 12 der Sitzung (Polizeiliches Sicherheitskonzept am Kaiserplatz) um den Satz:

"Die deutlich über den Kaiserplatz hinausgehende geplanteÜberwachungszone betrachtet er als nicht verhältnismäßig."

Beschluss

Der Hauptausschuss der Stadt genehmigt bei einer Enthaltung einstimmig die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil) inklusive der von Ratsherrn Dopatka gewünschten Ergänzung zu TOP 12.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss der Stadt genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 14.09.2022 (öffentlicher Teil).


Erläuterungen


Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-01-06 FB 01_0326_WP18 Genehmigung der Nied SAO.pdf

19.11.2024

266.9 KB

Metadaten

TOP
Ö 2
Sitzung
Sitzung des Hauptausschusses
Gremium
Hauptausschuss
Datum
Mi., 18.01.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 17:49