Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
BA 5/0068/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Herr Hamann-Hensell wurde als neues Bezirksvertretungsmitglied vorgestelltund verpflichtet.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Julie Göths (SPD) ist mit Wirkung vom 29.09.2022 aus der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg ausgeschieden.
Nach §§ 45, 46a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der SPD Herr Paul Hamann-Hensell festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das neue Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
Ich verpflichte mich, meine Aufgabe nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.
Optional: So wahr mir Gott helfe.
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 117701
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=117701
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-01-18 BA 5_0068_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf
19.11.2024
86.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum
- Mi., 08.03.2023
- Uhrzeit
- 17:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 18:46