23. März 2023 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 7Öffentlich

Finanzierung der Maßnahmen der digitalen Strategie

Dez. I/0010/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Zur Vorlage von Herrn Pauels (Dez V) gibt es mehrere Wortmeldungen: Herr Bruch (Grüne) sieht beim Punkt „Digitale Bauakte“ dringenden Handlungsbedarf und wünscht, dass hierüber im Ausschuss erneut berichtet wird. Herr Auler (CDU) hält ein eigenes Budget für das Sitzungsgeschäft für unnötig, ihn interessiert eher die Frage, wie die Schulung der Mitarbeitenden finanziert wird. Grundsätzlich stellt er die städtische Priorisierung der Maßnahmen in Frage und vermisst insbesondere zu Projekten mit der Priorität 1 konkretere Informationen in der Übersicht. Er regt an, dass die Verwaltung die Prioritätensetzung – auch wegen fehlender Mitarbeiterressourcen– quartalsweise überprüfen und gegebenenfalls anpassen sollte. Herr Pauels, Herr Dödtmann (FB 11) und Herr Dr. Sicking (Dez VI) weisen darauf hin, dass die Liste der Maßnahmen und ihre Priorisierungen in stetiger Bewegung sind, auch weil sich die Fachbereiche verändern und zwischen den Projekten und den Voraussetzungen ihrer Realisierung zu differenzieren ist, wie das Beispiel Sportpark Soers zeigt, dessen Umsetzung der Abriss des Polizeipräsidiums vorausgehen muss.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Beschluss

Einstimmiger Beschluss: Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Maßnahmen zur Umsetzung der digitalen Strategie werden aus verschiedensten Budgets finanziert (z.B. Projektbudget des 11/400, Fördermittel, Mittel der Eigenbetriebe etc.) Inwieweit die Maßnahmenfinanzierung aktuell bereits gesichert ist, verdeutlicht die Tabelle im Anhang.

Darüber hinaus werden in allen Organisationseinheiten durchzuführende Gespräche terminiert, die bis Ende April stattgefunden haben und dazu dienen sollen, die einzelnen Maßnahmen nochmals nach zu schärfen und offengebliebene Fragen hinsichtlich der Finanzierung zu klären. In der Ausschusssitzung am 15.6.2023 werden die Ergebnisse der Gespräche präsentiert.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-02-28 Dez. i_0010_wp18 finanzierung der mass sao

19.11.2024

222.9 KB

Metadaten

TOP
Ö 7
Sitzung
Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung
Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
Datum
Do., 23.03.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
Dezernat I
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 18:52