Sanierung Forsthaus Grüne Eiche

FB 36/0271/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Ergänzend zur Vorlage wird eine Kostenschätzung für den Ausschuss per Beamer zur Kenntnis gegeben.

Diese Kostenschätzung wird der Niederschrift beigefügt.

Ratsfrau Brünner würde sich eine Sanierung des Forsthauses Grüne Eiche wünschen. Viele Menschen fragen, ob man das Gebäude erwerben könne. Sie würde befürworten, dass solche Schmuckstücke in städtischen Besitz bleiben.

Aus dem Finanzierungsvorschlag gehe hervor, dass die Mittel aus dem Projekt der Multifunktionsanlage Birkstraße kommen würden. Sie fragt sich, woran es liegen könne, dass die Sportstätte nicht gebaut werden könne, zumal sie auch hierfür die Zuständigkeit beim Ausschuss für Umwelt und Klimschutz sehen würde.

Herr Beigeordneter Thomas erläutert, dass bei der Sanierung des Forsthauses eine hohe Kostensteigerung alleine aufgrund der Indexierung erfolgt sei.

Aufgrund erneuerbarer Energien kämen zusätzliche Kosten für den Scheitholzofen hinzu; dies sei auch nötig und sinnvoll.

Ratsherr Kiemes erläutert, dass das Forsthaus für die Fraktion von besonderer Bedeutung sei.

Es sei von hohem Wert, wenn der Förster unmittelbar im Revier wohnen würde und dort unmittelbar erreichbar sei. Ein Teil der Finanzierung würde aus Mitteln der Maßnahme in Eilendorf “Multifunktionsanlage Birkstraße“ sichergestellt. Auch er stellt sich die Frage, was nötig sei, um die Maßnahme in Eilendorf durchführbar zu gestalten.

Herr Beigeordneter Thomas schlägt vor, dies im Rahmen der Anfrage zu Spielplätzen aufzuarbeiten und dann darüber zu berichten.

Die Ausschussvorsitzende verließt den Beschlussvorschlag und lässt abstimmen.

Beschluss

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, für die Maßnahme „Sanierung des Forsthauses Grüne Eiche“ unter der Haushaltsposition 5-130104-900-04600-300-1 78650000 überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 180.000 Euro bereitzustellen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, für die Maßnahme „Sanierung des Forsthauses Grüne Eiche“ unter der Haushaltsposition 5-130104-900-04600-300-1 78650000 überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 180.000 Euro bereitzustellen.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen für die Maßnahme „Sanierung des Forsthauses Grüne Eiche“ unter der Haushaltsposition 5-130104-900-04600-300-1 78650000 überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 180.000 Euro bereitzustellen.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt für die Maßnahme „Sanierung des Forsthauses Grüne Eiche“ unter der Haushaltsposition 5-130104-900-04600-300-1 78650000 überplanmäßige Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 180.000 Euro bereitzustellen.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Historie

Analog zur Reduzierung des Forstpersonals in den letzten Jahrzehnten verminderte sich auch der Bestand an Dienstwohnungen. Vier Dienstgebäude wurden in den letzten 30 Jahren aufgegeben, davon eine an der Monschauer Straße, zwei an der Lütticher Straße und eins an der Schleidener Straße. Eine Dienstwohnung am Eberburgweg wurde in eine Mietwohnung umgewidmet. Infolgedessen sank diePräsenz des Forstpersonals in der Fläche. Die verbleibenden Forstdiensthäuser Adamshäuschen, Neu-Linzenshäuschen und Grüne Eiche sollen erhalten bleiben; sie sind für den Forstbetrieb von besonderer Bedeutung.

Renovierungsbedarf

Nach der Pensionierung des Revierleiters, der zuvor das Forsthauses Grüne Eiche bewohnte, erfolgte eine Begehung mit Vertretern des Fachbereichs Umwelt und dem Gebäudemanagement (E26). Der dabei festgestellte Instandhaltungsbedarf mündete in einem Sanierungskonzept. Dieses sah auch aufgrund von Asbestbelastungen Sanierungskosten i.H.v. 390.000 Euro vor. Diese Mittel wurden auf Grundlage des vorgenannten Konzeptes im Rahmen der Haushaltsplanung (Jahr 2022) auf dem PSP-Element 5-130104-900-04600-300-1 SK 78650000 angemeldet. Aufgrund der aktuellen Marktentwicklung mit allgemeinen Preissteigerungen und der Notwendigkeit, den vorhandenen Holzscheitofen zu entsorgen und durch einen neuen zu ersetzen, wurde seitens E26 ein finanzieller Mehrbedarf i.H.v. 180.000 Euro ermittelt.

Die Baukosten liegen somit bei einer Gesamtsumme von rund 570.000 Euro. Die fehlenden Baukosten betragen rund 180.000 Euro. Diese Mehrkosten müssen durch eine überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushalt finanziert werden. Die hierfür erforderliche Deckung kann aus dem PSP-Element 5-130101-200-00800-900-1, Sachkonto 78310000 (Multifunktionssportfläche Birkstraße) erfolgen. Aufgrund der Vielzahl an Projekten und der begrenzten Personalressourcen kann die Multifunktionssportfläche im Jahr 2023 nicht realisiert werden. Ob das Projekt, angesichts der Vielzahl an Investitionen, im kommenden Haushaltsjahr aufgenommen werden kann, hängt von den künftigen Haushaltsberatungen ab.

Fazit

Dienstwohnungen setzen ein sichtbares Zeichen für die Präsenz der Forstverwaltung in der Fläche. Die Anzahl der Forstdiensthäuser sollte nicht weiter abgesenkt werden. Zur Optimierung der Betriebsabläufe, zur Aufrechterhaltung der Ordnung im Wald, aber auch unter Servicegesichtspunkten, spricht sich der Fachbereich Umwelt für die Sanierung des Forstdienstgebäudes Grüne Eiche aus.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 2023	Fortgeschriebener Ansatz 2023*	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	570.000	0	0	390.000	570.000
Ergebnis	0	570.000	0	0	390.000	570.000
+ Verbesserung / - Verschlechterung	-180.000 €**		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

*fort. Ansatz 2023 beinhaltet 390.000 € Ermächtigungsübertragungen aus 2022

**Deckung erfolgt aus der Haushaltsposition 5-130101-200-00800-900-1 78310000 „Multifunktionssportfläche Birkstraße“

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)