30. März 2023 um 17:00, Rathaus
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Jahresbericht 2022 über erfolgte IT-Prüfungen

FB 14/0140/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Emmerich (FB 14) berichtet vom Abschluss der 2. Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung mit weiteren 34 Kommunen aus dem Oberbergischen und Rhein-Sieg-Kreis. Im Haushaltsjahr 2023 werde die Begleitung bei der Umsetzung diverser Projekte aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) ein Schwerpunkt sein.

Herr Schmitz (SPD) merkt an, dass die Personalkosten der IT-Prüfer-Stellen in 2022 nicht gedeckt worden seien, obwohl eine Refinanzierung vorgesehen war. Im Weiteren bittet er um Auskunft, wie die Langzeitarchivierung im Stadtarchiv gewährleistet werde. Wie trage man der Langlebigkeit der Daten Rechnung?

Herr Emmerich (FB 14) verweist auf Seite 8 des Berichtes „Einführung digitales Stadtarchiv“ und sagt zu, hierzu weitere Informationen einzuholen. Er weist darauf hin, dass die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Weiter führt er aus, dass die IT-Prüfer*innen auch Produktpüfer*innen seien und einen Teil der Personalkosten durch die Prüfung von Verwendungsnachweisen gedeckt werden konnten. Man sei abhängig von der Anmeldung von Programmen durch die regio iT, die Schwankungen unterliegen.

Beschluss

Einstimmiger Beschluss: Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Jahresbericht 2022 der IT-Prüfung Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:


Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Jahresbericht 2022 der IT-Prüfung Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:


Der Fachbereich Rechnungsprüfung der Stadt Aachen ist gemäß § 104 Abs. 1 Ziffer 3 der Gemeindeordnung (GO NRW) verpflichtet, bei Durchführung der Finanzbuchhaltung mithilfe automatisierter Datenverarbeitung der Stadt Aachen und ihrer Sondervermögen die Prüfung der finanzwirksamen Programme bzw. IT-Verfahren vor ihrer Anwendung durchzuführen.

Der Jahresbericht der IT-Prüfung beschreibt im Wesentlichen die von den IT-Prüfer*innen im Jahr 2022 durchgeführten Prüfungen und gibt einen Überblick über die derzeit begleiteten Projekte und Verfahren.

Das Hauptaugenmerk der IT-Prüfung liegt neben der prüftechnischen Begleitung der drei Finanzverfahren (SAP, Infoma und Datev), der Weiterentwicklung der Portale (Mitarbeiter- und Serviceportal) und der Begleitung diverser Digitalisierungsprojekte (z.B. Multiprojekt FB11/FB36, eRechnung, die Einführung ePayment-Prozesse usw.) auch auf der Vielzahl von Updateprüfungen, welche gleichzeitig Bestandteil des internen Kontrollsystems sind.

Im Jahr 2022 wurden diverse Vereinbarungen zum Zwecke der Durchführung der IT-Prüfung gem. § 104 Abs. 1 Ziffer 3 GO NRW abgeschlossen, um eine einheitliche Rahmenbedingung der IT-Prüfung (u.a. Aufgaben- und Leistungsumfang, Abrechnungsmodell etc.) zu gewährleisten und Synergieeffekte zu schaffen, die sich unter anderem kostenreduzierend auf die Prüfung auswirken. Ebenso schaffen die neuen Vereinbarungen die Grundlage für bilaterale Prüfungen, da die Kommunen auch diverse IT-Verfahren einsetzen, die nicht von der regio iT betreut werden (näheres siehe IT-Jahresbericht).

Die verschiedenen Vereinbarungen über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Abs. 1 Nr. 3 GO NRW durch die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Aachen stellen sich wie folgt dar:

Vereinbarungen

wirksam ab

Kommunen

Anzahl Kommunen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

01.07.2022

Stadt Aachen, StädteRegion Aachen, Stadt Düren, Stadt Heinsberg, Kreis Heinsberg, Stadt Gütersloh und Kreis Gütersloh

34

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

14.02.2023

Oberbergischer Kreis und Rhein-Sieg-Kreis

34

Kooperationsvereinbarung

01.01.2022

Stadt Solingen

1

Kooperationsvereinbarung

01.08.2022

Stadt Bonn

1

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

X

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

X

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-03-06 FB 14_0140_WP18 Jahresbericht 2022 ue SAO.pdf

19.11.2024

875.5 KB

Metadaten

TOP
Ö 6
Sitzung
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Datum
Do., 30.03.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 14 - Fachbereich Rechnungsprüfung
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 18:58