Sachstandsbericht des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zum Schulreparaturprogramm 2023

Frau Griepentrog begrüßt Herrn Ganser vom städtischen Gebäudemanagement, der für Rückfragen zur Verfügung stehe.

Herr Pilgram macht folgende Anmerkungen/ Fragen:

1. Aus der Tabelle werde nicht ersichtlich wie teuer die aufgelisteten Maßnahmen seien. Daher wäre nicht erkennbar, ob und wie sich die veranschlagten 4,0 Mio € zusammensetzten.
2. Er erkundigt sich wie die Maßnahmen auf diese Liste kämen und ob es diesbezüglich Mängelmeldungen gäbe.
3. Er würde oft mit der Aussage konfrontiert alle Schulen seien marode. Dies würde nicht stimmen, da ja auch viel an den Schulen gemacht würde. Er stellt zur Diskussion, die abgeschlossenen Maßnahmen, auch einzelne kleinere Maßnahmen, für die Öffentlichkeit zu dokumentieren, ggf. auf der städtischen Webseite.

Frau Heider nimmt Bezug auf die Anmerkung von Herrn Pilgram und erläutert, dass dies bei einem der letzten interfraktionellen Gespräche besprochen worden sei. Es würden jährlich 4 Mio. veranschlagt und dieses Haushaltsmittel seien auch mit Maßnahmen hinterlegt. Es gäbe aber einen gewissen Stau, Gelder würden nicht vollständig ausgegeben. Es sei aber nicht transparent um welche Maßnahmen es sich dabei handele und wie die zukünftige Perspektive sei bzw. ob der Stau stärker werde.

Herr Ganser antwortet, dass es sich beim Schulreparturprogramm um ein fortlaufendes Programm handle welches aus der Aufnahme dies Instandhaltungsstaus vor einigen Jahren entstanden sei. Es gäbe aber mittlerweile nicht mehr denselben Stau wie vor 20 Jahren. Das Programm habe sich zu Beginn mit großen Maßnahmen befasst, mittlerweile würde auch kleinteiligere Maßnahmen abgearbeitet werden. Die Maßnahmen würden immer für das jeweilige Jahr geplant. Damit müssten die allermeisten Maßnahmen in den Sommerferien ausgeführt würden. Daher müssten alle Planungen und Ausschreibungen entsprechend vorher erfolgreich verlaufen. Wenn es z.B. mangels erfolgreicher Ausschreibungen oder Kapazitätsproblemen bei Handwerksfirmen zu Verzögerung komme, verschiebe das die Maßnahme in die Sommerferien des nächsten Jahres und dies setze sich dann fort.

Die Zahlen seien bewusst nie veröffentlicht worden, weil keine Begehrlichkeiten geweckt bzw. Konkurrenzsituationen geschaffen werden wolle. Stattdessen sollten rein baufachliche Erwägungen bei der Priorisierung der Defizite herangezogen werden.

Darüber hinaus würde, in dem Moment in dem mit den Maßnahmen gestartet werde, über das FB 13 – Herrn Gürtler auch eine Öffentlichkeits- und Pressearbeit stattfinden. Werbung würde im Sinn der Schulen und der Stadt gemacht.

Frau Griepentrog erläutert, dass sich der Ausschuss bisher immer auf die Abarbeitung der Mängelmeldungen und die baufachliche Einschätzung des städtischen Gebäudemanagements verlassen habe und es nicht den politischen Wunsch gegeben habe in diese Arbeitsweise einzugreifen oder eine Hierarchie zu erstellen. Es könnte helfen, in den zukünftigen Berichten die alten erledigten Maßnahmen aus dem Vorjahr mit aufzunehmen. Dann bestünde mehr Transparenz darüber, was abgearbeitet worden sei.

Herr Auler fragt inwiefern sich der gestiegen Baupreisindex auf die Länge und Anzahl der Maßnahmen ausgewirkt habe und ob dadurch Maßnahmen nicht mehr mitaufgenommen werden konnten.

Herr Ganser antwortet, dass für die aktuell geplanten Maßnahmen die aktuelle Preisentwicklung berücksichtigt worden sei. Aber für Maßnahmen aus den Vorjahren, die sich auf aufgestaut hätten, müssen ggfs. zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.