Digitalisierung im Kulturbetrieb – Verwendung der dafür zur Verfügung gestellten Mittel und Beteiligung des Kulturbetriebs an der Digitalen Strategie der Stadt AachenAntrag der Fraktionen SPD und GRÜNE vom 25.04.2023

E 49.5/0071/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Pilgram meldet sich und bedauert, dass die Vorlage nur als Tischvorlage vorgelegt werden konnte. Als digitale Strategie vor einem Jahr aufgestellt worden ist, gab es keine Beteiligung aus dem Kulturbetrieb. Aber gerade in der Kultur sollte es digitale Sachverhalte geben. Als ganz praktisches Beispiel nennt Herr Pilgram die mangelnde WLanausstattung der städtischen kulturellen Einrichtungen. In Bezug auf die WLanausstattung des Ludwig Forums weist er darauf hin, dass bereits vor Jahren ein entsprechender politischer Antrag gestellt wurde. Dass es Sinn macht, sich mit diesen Dingen auseinander zu setzen, ist für ihn daran erkennbar, dass die defekten Kartenlesegeräte für den bargeldlosen Zahlungsverkehr in den Museen nach entsprechender Kritik repariert wurden. Es ergeht folgender Beschluss:

Beschluss

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.Der Beschluss ergeht einstimmig.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Betriebsausschuss Kultur und Theater sowie der Rat der Stadt Aachen haben am 10.11.20222 und 14.12.2022 folgenden Beschluss zur Genehmigung des Wirtschaftsplans 2023 gefasst:

Der Rat der Stadt stellt mit 2 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen mehrheitlich den Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2023 auf Empfehlung des Betriebsausschusses für Kultur und Theater in der vorliegenden Fassung, mit Hinweis auf den Beschluss aus der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur und Theater vom 13.09.2022, fest.

In der Sitzung wurde zwecks Mitzeichnung und auf Anraten durch Dezernat II eine Tischvorlage verteilt, die über den bisherigen Text folgenden Satz enthielt:

Diese zusätzlichen Mittelbereitstellung erfolgte insbesondere zur Sicherstellung und Finanzierung der stetig zunehmenden Digitalisierung.

Die Aufteilung dieser Zusatzmittel erfolgte eigenverantwortlich im Rahmen der Budgetverantwortung des E 49 für den Wirtschaftsplan 2023 ff wie folgt:

- 1. Tarifvertragliche Gehaltsanpassungen
Die Erhöhung der tarifvertraglichen Gehaltsanpassungen in Höhe von 260.000,- € werden
dauerhaft eingeplant.
- 2. Erhöhung iT Budget
Für die Erhöhung des iT Budgets (allgemeines iT Budget, Lizenzgebühren Microsoft, neue
Verwaltungssoftware iMikel in der Musikschule und Umstellung Dateiformat Libero in der
Stadtbibliothek) wurde dauerhaft eine Erhöhung in Höhe von 328.500,- € vorgenommen.
- 3. Betriebskostensteigerungen
Für die Erhöhung der Betriebskostensteigerungen wurde dauerhaft eine Erhöhung in Höhe von
211.000,- € vorgenommen.
- 4. Chorbiennale
Für die Ausrichtung der Chorbiennale wurden Mittel in Höhe von 13.000,- € dauerhaft im
Wirtschaftsplan bereitgestellt.
- 5. Neuanschaffung Instrumente Musikschule
Um neue Musikinstrumente in der Musikschule anschaffen zu können, sind Mittel in Höhe von
jährlich 23.400,- € eingeplant worden.
- 6. Digitales Stadtarchiv
Die dauerhafte Einrichtung der Stelle für das digitale Stadtarchiv wurde mit einer Summe in Höhe
von jährlich 109.000,- € vorgenommen.
- 7. Literaturcafé Barockfabrik
Der Anteil des Kulturbetriebs für die Einrichtung des Literaturcafés in der Barockfabrik wird mit
einer Summe in Höhe von 25.000,- € in den Wirtschaftsplan 2023 eingeplant.
- 8. Kulturelles Leitprofil
Für das Kulturelle Leitprofil werden einmalig Mittel in Höhe von 30.100,- € bereitgestellt

Im Hinblick auf die Umsetzung der digitalen Strategie der Stadt Aachen und unter Einbeziehung des Kulturbetriebs hat es erste Gespräche mit Dezernat V gegeben. Die bisherigen Desiderate liegen bei Dezernat V vor und werden geprüft.

Eine Tischvorlage mit der Liste der nichtabgeschlossenen Projekte wird in der Sitzung verteilt.