Eröffnung der Sitzung

Frau Scheidt eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Vertretungen von Verwaltung und Presse sowie die interessierte Öffentlichkeit.

Sie heißt zudem Herrn Kaldenbach in seiner neuen Funktion als Leiter des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule herzlich willkommen.

Zur Tagesordnung weist sie auf die zu Beginn der Sitzung ausgelegte und vorab digital versandte Vorlage „Erlass von Elternbeiträgen im Bereich der Kindertagesstätten; Kita Jahr 2022/2023“ hin. Da es sich heute um die letzte Sitzung vor der Sommerpause handele, aber die Entscheidung Auswirkungen auf das derzeit laufende KiTa-Jahr habe, sei eine heutige Beratung und Beschlussfassung notwendig. Sie lässt daher darüber abstimmen, ob die Vorlage in die Tagesordnung aufgenommen werden könne. Hierüber herrscht Einvernehmen. Die Vorlage wird daher als TOP Ö 15 beraten.