Zuschussangelegenheiten 2006

Die Vorsitzende, Ratsfrau Dr. Schmeer, erklärt, dass es sich hier aufgrund der neuen Richtlinien um einen „Probelauf“ sowohl für die Verwaltung als auch die Antragsteller handelte. Sie verweist auf diverse Probleme, so z.B. die Obergrenze in Höhe von 40.000,00 €.

Als nicht problematisch wird die Obergrenze von Ratsfrau Reuß bewertet.

Sie hebt insgesamt die Transparenz der Antragstellung hervor.

Ratsherr Pilgram spricht sowohl Frau Tirtey als auch Herrn Takvorian seinen Dank aus. Er bezeichnet die Tatsache, dass zahlreiche Erinnerungen an die Antragsteller erforderlich waren, als sehr traurig.

Hinsichtlich der Zuschüsse zum Rahmenprogramm der Weltreiterspiele merkt Ratsherr Pilgram an, dass er von diversen Institutionen angesprochen wurde, die nicht nachvollziehen konnten, warum sie nicht mit Zuschüssen versehen wurden.

Dem Dank an die Verwaltung schließt sich Ratsherr Bruynswyck an und bittet die Verwaltung, die Zuschussempfänger auf die Beachtung der neuen Richtlinien ausdrücklich hinzuweisen.

Auch Frau Crumbach-Trommler spricht ihren Dank an die Verwaltung aus. Es sei jedoch nicht zu dulden, dass Termine durch die Zuschussempfänger nicht eingehalten werden. Die logische Konsequenz ist die Gefährdung des Zuschusses.

Darüber hinaus erklärt sie, dass die durch die Zuschussempfänger ausgewiesenen Zahlen einheitlich sein müssen, d.h. die bei Mitgliederversammlungen präsentierten Zahlen dürfen nicht von denen, die der Verwaltung vorgelegt werden, abweichen.

Unter Bezugnahme auf die Anmerkung des Ratsherrn Pilgram erklärt Herr Brandt sein Unverständnis.

Er erinnert daran, dass seinerzeit ein Budget von 110.000,00 € zur Verfügung stand und es die Einigung gab, dass die Mittel, die nicht für die Zuschüsse des Rahmenprogramms Kultur zu den Weltreiterspielen benötigt werden, wieder der freien Kulturszene zufließen sollen. Er betont, dass nicht mehr Geld zur Verfügung gestanden habe. Insgesamt wurden 55.000,00 € für die Zuschüsse zum Rahmenprogramm der Weltreiterspiele benötigt; die restliche Summe in Höhe von 55.000,00 € ist der feien Kulturszene wieder zugeflossen. Diese Verfahrensweise war allen Fraktionsvertretern bekannt und mit diesen abgestimmt.

Herr Brandt betont, dass er die oben angeführte Kritik an einige der Antragsteller nur unterstreichen kann.

Ratsherr Pilgram merkt an, dass er mit seinem obigen Hinweis keine Kritik an der Arbeit des Herrn Brandt äußern wollte, sondern nur das wiedergegeben habe, was er gehört habe.

Abschließend fügt Herr Brandt hinzu, dass er mit allen Antragstellern gesprochen hat, die leer ausgegangen sind.