1. Dezember 2004 um 17:00, Rathaus
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beschluss
Ohne Aussprache empfiehlt der Hauptausschuss einstimmig dem Rat der Stadt, die Ausstellung des Aachenpasses fortzuführen. Ein Anspruch besteht, falls die Voraussetzungen der in Anlage 2 beigefügten Richtlinien erfüllt sind. Die Ausstellung erfolgt für die Bezieher der Leitungen nach dem SGB XII weiterhin bei A 50. Alle übrigen Pässe werden zukünftig auf Antrag unter Vorlage der Befreiungsbescheinigung der Gebühreneinzugszentrale im Bürgerservice bzw. in den Bezirksämtern bearbeitet.
Technische Details
ID: 1200
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1200
Grunddaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- turnusmässige Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 01.12.2004
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
- Status
- gemischt