Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 „Integrationsmaßnahmen“

FB 56/0309/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Uluğ weist auf die als Tischvorlage zur Verfügung gestellte Vorlage zu TOP 6, Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/ 53180000 „Integrationsmaßnahmen“, Vorlage: FB 56/0309/WP18 (Anlage 1) hin.

Seitens des Integrationsrats wird angeregt, diese jedes Jahr aufs Neue beantragten Mittel auch für die Folgejahre zu bewilligen, um eine jährlich wiederkehrende Antragstellung und entsprechende Befassung im Integrationsrat zu vermeiden.

Herr Frankenberger erläutert, dass problemlos im Rahmen der Beratung über die „Mittelverteilung des PSP-Elements 4-050501-901-3“, die immer zum Jahresende für das Folgejahr dem Integrationsrat zur Entscheidung vorgelegt wird, festgelegt werden könne, dass das „Multikulti-Fest“ eine eigene Position erhalte. Hierzu müsste diese Position in der tabellarischen Aufstellung nur gesondert ausgewiesen und mit einem Betrag versehen werden.

Auf Hinweis von Herrn Demmer erklärt sich Frau Schlösser-Al-Janabi für befangen, enthält sich der Diskussion und nimmt an der folgenden Abstimmung nicht teil.

Der Beschluss erfolgt einstimmig ohne Enthaltungen

Beschluss

Der Integrationsrat nimmt den Bericht der Verwaltung zu dem Projektantrag Nr. 4 zur Kenntnis und beschließt, das Projekt mit einer Gesamtsumme in Höhe von 5.000,00 Euro zu fördern.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt den Bericht der Verwaltung zu dem Projektantrag Nr. 4 zur Kenntnis und beschließt, das Projekt mit einer Gesamtsumme in Höhe von 5.000,00 Euro zu fördern.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Zur Durchführung von integrativen Maßnahmen stehen im Haushalt 2023 zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Integrationsmaßnahmen“ 150.000,00 Euro zur Verfügung.

Die zur Verfügung stehende Summe für Projekte zur Integration in der beigefügten Übersicht (Anlage 1) basiert auf der vom Integrationsrat am 07.12.2022 beschlossenen Mittelverteilung.

Projektantrag Nr. 4

Verein zur Förderung des Multikultifestes e.V.

„23. Multikultifest“

Beantragt: 5.000,00 Euro

Das Multikultifest 2023 wurde am 18.06.2023 zum 23. Mal im Aachener Kennedypark durchgeführt.

Über 5.000 Personen haben das Fest besucht. Ungefähr 50 Gruppen, Einrichtungen und Vereinehaben auf zwei Bühnen, auf dem Rasen und an Ständen, mitgewirkt und für ein buntes Miteinander derTeilnehmenden und Besuchenden gesorgt.

Dabei wurden Köstlichkeiten aus aller Welt in Form von Getränken und Speisen zubereitet und den Besuchern*innen angeboten. Auf der Kennedy-Park-Bühne, der zweiten Bühne und auf dem Rasen wurden Darbietungen in Form von Gesang, Musik, Tanz und Sport durchgeführt. Darüber hinaus gab es ein spezielles Angebot für Kinder. Außerdem wurden Preise für die besten Skater*innen vergeben. Darüber hinaus gab es ein Mitmachangebot für Volleyballer*innen.

Das Projekt richtete sich an Menschen mit und ohne Migrationshintergrund jeden Alters. Ziel des Projektes war ein fröhliches Miteinander zwischen aufnehmender und zu integrierender Gesellschaft. Die Beteiligung erfolgte durch aktives Mittun in Form von Aufführungen auf den Bühnen und Darbietung an den eigenen Ständen.

Es gab insgesamt eine Vielzahl an Livedarbietungen in Form von Musik, Gesang und Tanz auf zwei Bühnen, auf derGrün- und der Skateranlage.

Hauptsächlich ehrenamtliche Kräfte kümmerten sich um die Organisation und den Ablauf, unterstützt von bezahlten Hilfskräften. Die auf den Bühnen auftretenden Gruppen erhielten kleine Honorare.

Das Projekt wird von der Verwaltung als förderfähig bewertet, auch wenn der Antrag nicht fristgerecht gemäß den Richtlinien eingereicht wurde (Einreichungsdatum des Antrages: 08.08.2023).

Förderhöhe: 5.000,00 Euro

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Bei PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Integrationsmaßnahmen“ stehen in 2023 insgesamt 150.000,00 € zur Verfügung.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)