Anträge- Uersfelder Fußpfad Entschärfung des Gefahrenbereichs, Antrag der CDU-Fraktion vom 31.07.2023 - Wiesenweg Verbesserung für Radfahrende, Antrag der CDU-Fraktion vom 22.07.2023 - Verkehrsberuhigung Schönauer Friede, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2023 - Behindertengerechte Verbindung der durch die Bahnlinie getrennten Ortsteile Richterichs, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2023- Bildungscampus, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2023
BA 6/0145/WP18 · Entscheidungsvorlage
Anträge- Uersfelder Fußpfad Entschärfung des Gefahrenbereichs, Antrag der CDU-Fraktion vom 31.07.2023 - Wiesenweg Verbesserung für Radfahrende, Antrag der CDU-Fraktion vom 22.07.2023 - Behindertengerechte Verbindung der durch die Bahnlinie getrennten Ortsteile Richterichs, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2023- Bildungscampus, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2023
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Herr Bezirksbürgermeister Meyers regt an, die Anträge 48, 49 und 51 anzunehmen.
Bezüglich des AntragsNummer 52, erläutert Herr Bezirksbürgermeister Meyers ausführlich, dass nach der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Richterich nicht gegeben sei.
Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) erläutert, dass, obwohl das Schulzentrum Hander Weg nicht zu Richterich gehört, sehr viele Kinder und Jugendliche aus Richterich die dortigen Schulen besuchen und der Bezirk betroffen sei.
Nach weiterer Diskussion, schließen sich alle Fraktionen der Meinung an, dass die Zuständigkeit beim Schulausschuss liege. Die SPD-Fraktion zieht den Antrag zurück.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Anträge lfd. Nr. 48, lfd. Nr. 49, lfd.Nr. 51, lfd. Nr. 52 werden angenommen.
Erläuterungen
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 121166
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=121166
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-08-18 BA 6_0145_WP18 Antraege- Uersfelder SAO.pdf
9.11.2024
2.9 MB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 14
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 30.08.2023
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:00