Eröffnung der Sitzung
FB 56/0312/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung.
Danach ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung des Herrn Arnold Schweden gem. § 58 Abs. III Satz 6 Gemeindeordnung“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich nach Durchsicht der Tagesordnung aus seiner Sicht die Notwendigkeit der Hinzuziehung der Expertise von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Das trifft auf Zustimmung.
Entsprechend beschließen die Ausschussmitglieder im Anschluss einstimmig, Herrn Arnold Schweden als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe für die heutige Sitzung gemäß §58Gemeindeordnung hinzuzuziehen.
Herr Deumens informiert darüber, dass die Verwaltungsvorlage Nr. FB 61/0738/WP18 „Barrierefreiheit im Straßenraum: Überarbeitung der Standards - Ergänzungsvorlage“ zu Tagesordnungspunkt vier verwaltungsseitig zurückgezogen worden ist.
Des Weiteren weist er auf die ausgelegte Tischvorlage „Ratsantrag 382/18 der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, die Linke und FDP vom 20.09.203 - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes SW 21“ hin. Diese Tischvorlage wird als TOP 10 beraten.
Weitere Änderungs- bzw. Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 22. März 2023 beschlossen, dass u.a. der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie die Möglichkeit nutzen kann, im Rahmen der politischen Partizipation Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe bis zum Ende der 18. Wahlperiode zu Beratungen hinzuzuziehen.
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie befindet über die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zu seiner Sitzung des 28. September 2023.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Technische Details
ID: 121377
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=121377
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-09-01 FB 56_0312_WP18 Eroeffnung der Sitzun SAO.pdf
19.11.2024
129.1 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 1
- Sitzung
- Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 28.09.2023
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:13