Sachstandsbericht zum Kommunalen Integrationsmanagement

FB 56/0319/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Miari, die Teamleiterin des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM), stellt die Arbeit des Kommunalen Integrationsmanagements mit Hilfe der Power-Point-Präsentation „Kommunales Integrationsmanagement – Kurzvorstellung und Sachstandsbericht“ vor (Anlage 1). Sie skizziert das System der Verweisberatung und das Fachkonzept der Beratung für Asylbewerbende. Insbesondere spricht Frau Miari folgende Themenkomplexe an: den Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen und das Ziel des KIM als Wegbereitung zum Changemanagement sowie die Umsetzung im Rahmen eines Zwei-Ebenen-Modells (auf Fall- und Systemebene). Im Rahmen des Sachstandsberichts geht Frau Miari auf den aktuellen Personalbestand, die Zahl der Beratungen und die Konzeption ein. Das Fachkonzept zum Casemanagement werde voraussichtlich im November 2023 fertiggestellt werden, so Frau Miari. Weiter angesprochen werden: der Aufbau eines Netzwerks und die Pflege desselben, die Umsetzung des §104c Aufenthaltsgesetz (Chancen-Aufenthaltsrecht) durch Vereinbarungen mit verschiedenen Akteur*innen, aktuelle Arbeitsschwerpunkte des KIMs wie z. B. im Bereich der behörden- und rechtskreisübergreifenden Themen, der seit August laufenden Entwicklungsplanungskonferenzen und der Bildung einer Projektarbeitsgruppe zum neuen Bundesfachkräfteeinwanderungsgesetz (geplanter Starttermin: Februar 2024). Am Ende ihres Berichts gibt Frau Miari einen Ausblick auf die weitere Themenplanung für das Jahr 2023.

An den Bericht von Frau Miari schließt sich eine Fragerunde für Mitglieder des Integrationsrats an. Herr Demmer, Herr Fallah und Frau Blume fragen u. a. nach der Zusammenarbeit und den Schnittstellen mit dem KIM der StädteRegion Aachen, nach Teilnahmemöglichkeiten von aus der Ukraine geflüchteten Drittstaatenangehörigen am Casemanagement, sowie der Beteiligung des Integrationsrats an den Gremienstrukturen des KIMs. Zum letztgenannten Aspekt teilt Frau Miari mit, dass der Vorsitz des Integrationsrats Mitglied der Lenkungsgruppe von KIM sei.

Frau Blume und andere Mitglieder des Integrationsrats danken Frau Miari und dem Team des KIM für ihre wertvolle Arbeit.

Am Ende der Aussprache wird einstimmig beschlossen.

Beschluss

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) des Landes Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen einer Landesförderung das Kommunale Integrationsmanagement (KIM) im Jahr 2020 initiiert und mittlerweile flächendeckend in allen 54 Kommunen implementiert.

Mit dem Förderprogramm KIM beabsichtigt das Land, die komplexen Herausforderungen der Integration zu bündeln und die Integrationsprozesse innerhalb der vorhandenen Strukturen für zugewanderte Menschen zu optimieren. Mit der Novellierung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes des Landes NRW zum 01.01.2022 ist KIM in gesetzliche Strukturen verankert worden.

Der zentrale Auftrag des KIM ist, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu verbessern, indem effektivere und effizientere Strukturen der Zusammenarbeit allerintegrationsrelevanten Akteur*innen geschaffen werden. Hierfür sind die Beratungstiefe sowie gut kooperierende Netzwerke essentiell, um eine Bedarfsanalyse durchzuführen sowie Versorgungslücken aufnehmen zu können.

Das KIM wird in der Stadt Aachen seit Januar 2022 sukzessiv aufgebaut und hat mit dem Beginn der Ukraine-Krise das operative Geschäft begonnen.
Das Jahr 2022 war jedoch geprägt von den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, wodurch die Aufbau- und Kooperationsarbeit im Rahmen vom KIM unter erschwerten Bedingungen starten musste. Mit dem Kriegsbeginn in der Ukraine verschärften sich aber auch die Problemlagen vieler Geflüchteter, Geduldeter und Gestatteter, was die Relevanz des Landesprogramms einmal mehr verdeutlicht.
Im Umgang mit den neuen Herausforderungen in der Aufbau- und Netzwerkarbeit und in der Arbeit mit den Zielgruppen fand das KIM der Stadt Aachen nicht nur unterschiedliche Wege, sondern hat mit der Zeit in vielen Bereichen neue Lösungsansätze entwickelt.

Dabei kam es zu zahlreichen Beratungsanfragen von Familien mit Zuwanderungsgeschichte, zum einen im Kontext des Krieges und des Zuzugs aus der Ukraine. Zum anderen wendeten sich aber auch weitere Neuzugezogene sowie schon länger in Aachen lebende Menschen mit Fluchthintergrund an das KIM, mit entsprechenden heterogenen Bedarfen und Unterstützungspotenzialen.

Seit dem Jahreswechsel 2023 können weiterhin nicht nur klassische Verweisberatungen, sondern vermehrt ganzheitliche Case Management Beratungen verzeichnet werden. Dies trägt dazu bei, über Fallbesprechungen, Analysen und Fallkonferenzen Erkenntnisse für die Systemebene zu generieren,

mit dem Ziel, Versorgungslücken zu identifizieren und festzustellen, wo es in Bezug auf Schnittstellen Entwicklungsbedarfe gibt.

Anhand einer Power-Point-Präsentation wird der aktuelle Sachstand des KIM in der Stadt Aachen vorgestellt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)