Ratsantrag 382/18 der Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, Die Linke und FDP vom 20.09.2023 – Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Umsetzung des Projektes „SW21“
FB 56/0321/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Brammertz bringt ihre Dankbarkeit über die schnelle Verabschiedung des fraktionsübergreifenden Ratsantrags zum Ausdruck. Sie dankt insbesondere den Mitgliedern des Arbeitskreises Prostitution.
Insgesamt lobt Frau Brammertz den gemeinsamen Antrag der Fraktionen als „Zeichen großer Anteilnahme und Menschlichkeit“ gegenüber den betroffenen Sexarbeiter*innen.
Einstimmig beschließt der Ausschuss:
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beauftragt die Verwaltung, eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzbarkeit des Projektes „SW21“ auf den Weg zu bringen sowie zu prüfen, ob Fördermittel zur Finanzierung der Studie beitragen können.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Ratsantrag vom 20.09.2023 beantragen die Fraktionen Grüne, CDU, SPD, Die Zukunft, Die Linke und FDP die Verwaltung mit einer Machbarkeitsstudiezur Umsetzung des Projektes „SW21“ zu beauftragen. Dabei soll geprüft werden, ob Fördermittel zur Finanzierung der Studie beitragen können. Gegenstand der Studie sollen Chancen und Risiken einer möglichen Umsetzung des Projekts sein. Mit dem Projekt wird das Ziel verfolgt, die Arbeits- und Lebensbedingungen im Prostitutionsgewerbe in der Antoniusstraße deutlich zu verbessern.
Vorbehaltlich der Annahme des Ratsantrags in der Sitzung des Rats am 27. September 2023 befasst sich der Ausschuss für Soziales und Integration in seiner Sitzung des 28. September mit dem benannten Ratsantrag.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Technische Details
ID: 121641
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=121641
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-09-22 FB 56_0321_WP18 Ratsantrag 382_18 de SAO.pdf
19.11.2024
828.6 KB
Betroffene Straßen
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Metadaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
- Gremium
- Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
- Datum
- Do., 28.09.2023
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:13