Eröffnung der Sitzung

Herr Bezirksbürgermeister Ferrari eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Zur Tagesordnung gibt es folgende Änderungen:

Herr Dr. Otten beantragt, TOP 11 „RVR Haaren-Planungsbeschluss zum geförderten Projekt

Rad-Vorrang-Route (RVR) Haaren“ abzusetzen. Die Unterlagen seien erst spät zugegangen.

Frau Penalosa führt aus, zu TOP 7 „Südausgang Hauptbahnhof: Sachstand und weiteres Vorgehen“

gebe es Beratungsbedarf und bittet um Vertagung des Punktes.

Herr Ferrari teilt mit, die Verwaltung habe die Vorlage zu TOP 13 „Rad-Vorrang-Route Eilendorf und Brand, Umgestaltung der Bismarckstraße zur Fahrradstraße – Ausführungsbeschluss“ zurückgezogen. Er regt an, den TOP zu vertagen. Des Weiteren schlägt er vor, die Tischvorlage „Auswahl der Familienzentren und Elterncafés für das Kitajahr 2023/2024“ ergänzend als neuen TOP 7 aufzunehmen.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte stimmt den Änderungen der Tagesordnung einvernehmlich zu.