Bericht über die Haushalts- und Rechnungsprüfung beim Schulverband der Stadt Aachen und des Kreises Aachen für ein Abendgymnasium und eine Abendrealschule für das Haushaltsjahr 2003Allgemeiner Berichtsband

Seitens der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses melden sich die Herren Schmitz und Königs sowie seitens der Verwaltung Frau Weiler zu Wort.

Herr Schmitz weist darauf hin, dass der Bericht nach dem Beschlussvorschlag lediglich zur Kenntnisnahme vorgelegt wird. Da es sich bei der Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2003 um ein Volumen von 440.000,00 €handelt, ist es für ihn unverständlich, dass der Abschluss so spät zur Prüfung vorgelegt wurde. Er stellt die Frage, ob durch die verspätete Vorlage Kreditzinsen bei der Verbandsumlage angefallen sind.

Frau Weiler verneint dies. Sie weist ferner darauf hin, dass die Prüfung der Jahresrechnung für den Schulverband erst nach ihrer Aufstellung durch die Stadtkasse erfolgen kann. In der Regel sind dann mehr als 2 Jahre nach Ende des betreffenden Haushaltsjahres vergangen. So sei vor kurzem erst der Abschluss für das Haushaltsjahr 2004 beim Rechnungsprüfungsamt eingegangen. Insofern können sowohl die Prüfungsbemerkungen als auch ihre Umsetzung bei den Abendschulen nicht zeitnah erfolgen. Es seien aber Verbesserungen in der Bearbeitung zugesichert worden.

Die bei diesem Tagesordnungspunkt gemachten Aussagen von Herrn Schmitz und Herrn Königs, die sich auf den Bericht der Verwaltung der Haushaltsmittel an der Gemeinschaftshauptschule Aretzstraße (TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung) beziehen, werden dort protokolliert.