Neues Mitglied in der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
BA 6/0148/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Da Herr Holger Brantin (CDU) aus der Bezirksvertretung ausgeschieden ist, stellt Herr Bezirksbürgermeister Meyers (CDU) Herrn Balam Byarubanga (CDU) gem. §§ 45 und 46a Kommunalwahlgesetz NRW als Nachrücker des Listenwahlvorschlags der CDU als neues Mitglied der Bezirksvertretung vor und bittet ihn, seine Verpflichtungserklärung abzulegen.
Herr Bezirksvertreter Byarubanga spricht die Formel der Verpflichtungserklärung.
Auch Frau Bezirksvertreterin Brantin (CDU) wird gebeten die Verpflichtungserklärung abzulegen, da in der Sitzung am 30.08.2023 irrtümlich davon ausgegangen wurde, dass dies bereits in einem anderen Gremium erfolgt sei.
Frau Bezirksvertreterin Brantin spricht die Formel der Verpflichtungserklärung.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Holger Brantin (CDU), Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Richterich, ist mit Wirkung vom 26.08.2023 aus der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Richterich ausgeschieden.
Gemäß §§ 45 und 46a Kommunalwahlgesetz NRW wurde nach dem Listenwahlvorschlag der Partei CDU Herr Balam Byarubanga als Nachfolger festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das neue Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
„Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 121997
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=121997
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-09-25 BA 6_0148_WP18 Neues Mitglied in de SAO.pdf
15.11.2024
89.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 25.10.2023
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:23