Vergabe der bezirklichen Mittel 2023 - Teil 2
BA 6/0150/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Meyers erläutert Überlegungen zur Verbesserung des Eingangsbereichs des Sportplatzes Grünenthaler Straße. Besonders nach Regenfällen würden sich hier große Pfützen bilden und der Untergrund wäre aufgeweicht. Im Rahmen des Baus des Kunstrasenplatzes standen leider keine Mittel für eine Befestigung/Pflasterung zur Verfügung. Die Firma Philippen hat sich bereit erklärt, die Pflasterung im Rahmen eines Sponsorings zu übernehmen, sofern sich auch der Bezirk an den Kosten beteiligt. Herr Bezirksbürgermeister Meyers schlägt – vorbehaltlich der Zustimmung des Fachbereichs Sport und des Aachener Stadtbetriebs – einen Zuschuss in Höhe von 20.000,- € aus bezirklichen Mitteln vor.
Frau Bezirksamtsleiterin Moritz trägt zur Beschilderung der Strecke des Karnevalsumzugs vor. Die Bezirksvertretung Richterich hatte hier bereits 2015 eine Teilanschaffung einer fest montierten als auch variablen Beschilderung hauptsächlich in Alt-Richterich aus ihren Mitteln finanziert. Der Karnevalsverein muss nach seinen Angaben jährlich jedoch ca. 2.000,- € für weitere Beschilderung aufbringen. Anfang Oktober fand gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde eine Begehung des gesamten Zugverlaufs statt. Hier wurde geprüft, in welchen Straßenzügen weitere Beschilderungen notwendig sind, aber auch, wo eine Information der Anwohner ausreicht. Aktuell wird eine Kostenschätzung eingeholt.
Eine Beschlussfassung könnte in der Sitzung am 6.12.2023 erfolgen.
Herr Bezirksvertreter Feil (Grüne) hat Bedenken, ob eine festinstallierte Klappbeschilderung ausreichend wahrgenommen wird im Vergleich zu einer mobilen Beschilderung.
Frau Bezirksamtsleiterin Moritz gibt weitere Erläuterungen und kann die Bedenken ausräumen.
Frau Bezirksamtsleiterin Moritz berichtet über die geplante Fortführung der Wandgestaltung der Bahnunterführung in Richterich durch die Heinrich-Heine-Gesamtschule.
Auch hier werden derzeit die Kosten ermittelt, so dass eine Beschlussfassung am 6.12.2023 erfolgen kann.
Es ergeht folgender Beschluss:
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel nach interfraktioneller Beratung laut Tischvorlage.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Für das Haushaltsjahr 2023 stehen beim PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘ für den Stadtbezirk Aachen-Richterich insgesamt 70.000,- € zur Verfügung.
In der Sitzung am 30.08.2023 wurden bisher Mittel in Höhe von 3.000,- € beschlossen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2023 | Fortgeschriebener Ansatz 2023 | Ansatz 2024 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 70.000 | 67.000 | 210.000 | 210.000 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 5318000
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 121998
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=121998
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-09-26 BA 6_0150_WP18 Vergabe der bezirkli SAO.pdf
15.11.2024
130.2 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 11
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 25.10.2023
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:24