Umsetzung der Themen und Beschlüsse der vorherigen Sitzungen – Status-Updates

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Jäger (SPD) berichtet Herr Begaß (FB 02) über den im September stattgefundenen „Runden Tisch“ mit den Studierendenschaften: Zum von den Studierenden gewünschten Thema „Semesterticket“ gab es einen guten engen Austausch, der in eine interfraktionelle Resolution für den Erhalt bezahlbarer studentischer Mobilität sowie von Einnahmesicherheit für die Verkehrsbetriebe mündete. Der nächste „Runde Tisch“ wird das Thema „studentisches Wohnen“ behandeln. Herr Pilgram (Grüne) bittet darum, künftig nach jedem „Runden Tisch“dazu zu berichten.

Herr Pauels (Dez V) präsentiert den Umsetzungstand des für den 23.02.2024 geplanten Kongresses „GoDigitalAC“ (s. Anlage) und lädt die Mitglieder zur Teilnahme ein. Der Kongress ist die Abschlussveranstaltung zur „Digitalen Modellregion“ und wird aus deren Mitteln finanziert. Herr Pauels bejaht die Frage von Frau Fohn (CDU) nach der Mittelgebundenheit für die Finanzierung des Kongresses.

Bei der Frage von Herrn Fischer (Grüne) nach dem Stand des interfraktionellen Gesprächs zu Allris 4 weist er auf die Zuständigkeit von Dez I / FB 01 hin.

Herr Fischer greift den in der Beschlussliste genannten Wunsch auf, die Digitale Bauakte im Ausschuss zu behandeln.Herr Pilgram teilt mit, dass das für die kommende Ausschusssitzung vorgesehen ist. Weiterhin erklärt Herr Pilgram, dass er für diese Sitzung auch das Thema Bitkom Smart City Index vorgesehen hat.

Er informiert den Ausschuss, dass er Frau Dr. Bacher (FB 13) aus seiner Sicht geeignete Themen der Tagesordnung zur medialen Aufbereitung genannt hat, weil er eine angemessene Begleitung des AWD möchte.

Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.