Wahl der/des Vorsitzenden des Integrationsrats
FB 56/0330/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Die Altersvorsitzende bestimmt, dass in der heutigen Sitzung Herr Szagunn und Frau Younessi Stimmzähler*innen sind. Beide erklären, dass Sie mit der Benennung als Stimmzähler*innen einverstanden sind.
Sodann verliest Frau Schlösser-Al-Janabi § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats und stellt klar, dass die Wahl der*des Vorsitzenden unter ihrer Leitung erfolgt. Danach werde die*der neugewählte Vorsitzende die Sitzungsleitung übernehmen.
Auf die Frage nach Wahlvorschlägen wird aus der Mitte des Integrationsrats Frau Amina Smajic vorgeschlagen. Auch auf Nachfrage der Altersvorsitzenden werden keine weiteren Vorschläge gemacht.
Frau Schlösser-Al-Janabi erläutert das Verfahren für die geheime Einzelwahl der*des Vorsitzenden. Die Stimmzähler*innen geben bekannt, dass 17 Wahlberechtigte im Saal sind. Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen der Kandidatin in den Stimmzettel ein. Die Altersvorsitzende vergewissert sich durch entsprechende Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet Frau Schlösser-Al-Janabi den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen wurde, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit einer Wahlurne ein.
Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte: 17
Abgegebene Stimmen: 17
Gültige Stimmen: 17
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 7
Die Altersvorsitzende stellt fest, dass Frau Smajic damit die gem. § 7 GeschO des Integrationsrats erforderliche einfache Mehrheit der Stimmen erreicht habe und einstimmig bei sieben Enthaltungen zur neuen Vorsitzenden des Integrationsrats gewählt worden sei.
Auf Nachfrage der Altersvorsitzenden nimmt Frau Smajic die Wahl an. Frau Schlösser-Al-Janabi gratuliert der neuen Vorsitzenden herzlich zu ihrer Wahl.
Die Sitzungsleitung wird an Frau Smajic übergeben.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
(ohne)
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Vorsitzende sowie seine drei Stellvertretungen haben ihre Rücktritte von ihrer Funktion des Vorsitzes bzw. des stellvertretenden Vorsitzes erklärt (Eingänge bei der Verwaltung in der Zeit vom 19. bis zum 24. Oktober 2023, eine Information des Integrationsrats ist mit Mail vom 24. Oktober erfolgt).
Gem. § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wählt der Integrationsrat aus seiner Mitte eine(n) Vorsitzende(n).
Gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats erfolgt die Wahl in geheimer Abstimmung.
Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Gem. § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.
Vor Beginn des Wahlverfahrens sind Stimmenzähler*innen zu benennen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Technische Details
ID: 122687
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=122687
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-11-06 FB 56_0330_WP18 Wahl der_des Vorsitz SAO.pdf
16.11.2024
129.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 2
- Sitzung
- Sitzung des Integrationsrates
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 29.11.2023
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:38