29. November 2023 um 17:00, Rathaus
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Wahl der/des Vorsitzenden des Integrationsrats

FB 56/0330/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Die Altersvorsitzende bestimmt, dass in der heutigen Sitzung Herr Szagunn und Frau Younessi Stimmzähler*innen sind. Beide erklären, dass Sie mit der Benennung als Stimmzähler*innen einverstanden sind.

Sodann verliest Frau Schlösser-Al-Janabi § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats und stellt klar, dass die Wahl der*des Vorsitzenden unter ihrer Leitung erfolgt. Danach werde die*der neugewählte Vorsitzende die Sitzungsleitung übernehmen.

Auf die Frage nach Wahlvorschlägen wird aus der Mitte des Integrationsrats Frau Amina Smajic vorgeschlagen. Auch auf Nachfrage der Altersvorsitzenden werden keine weiteren Vorschläge gemacht.

Frau Schlösser-Al-Janabi erläutert das Verfahren für die geheime Einzelwahl der*des Vorsitzenden. Die Stimmzähler*innen geben bekannt, dass 17 Wahlberechtigte im Saal sind. Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen der Kandidatin in den Stimmzettel ein. Die Altersvorsitzende vergewissert sich durch entsprechende Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet Frau Schlösser-Al-Janabi den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen wurde, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit einer Wahlurne ein.

Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte: 17

Abgegebene Stimmen: 17

Gültige Stimmen: 17

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 7

Die Altersvorsitzende stellt fest, dass Frau Smajic damit die gem. § 7 GeschO des Integrationsrats erforderliche einfache Mehrheit der Stimmen erreicht habe und einstimmig bei sieben Enthaltungen zur neuen Vorsitzenden des Integrationsrats gewählt worden sei.

Auf Nachfrage der Altersvorsitzenden nimmt Frau Smajic die Wahl an. Frau Schlösser-Al-Janabi gratuliert der neuen Vorsitzenden herzlich zu ihrer Wahl.

Die Sitzungsleitung wird an Frau Smajic übergeben.

Beschluss

Der Integrationsrat wählt Frau Amina Smajic zur Vorsitzenden des Integrationsrats.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

(ohne)

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Vorsitzende sowie seine drei Stellvertretungen haben ihre Rücktritte von ihrer Funktion des Vorsitzes bzw. des stellvertretenden Vorsitzes erklärt (Eingänge bei der Verwaltung in der Zeit vom 19. bis zum 24. Oktober 2023, eine Information des Integrationsrats ist mit Mail vom 24. Oktober erfolgt).

Gem. § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wählt der Integrationsrat aus seiner Mitte eine(n) Vorsitzende(n).

Gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats erfolgt die Wahl in geheimer Abstimmung.

Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Gem. § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.

Vor Beginn des Wahlverfahrens sind Stimmenzähler*innen zu benennen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-11-06 FB 56_0330_WP18 Wahl der_des Vorsitz SAO.pdf

16.11.2024

129.6 KB

Metadaten

TOP
Ö 2
Sitzung
Sitzung des Integrationsrates
Gremium
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Datum
Mi., 29.11.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 20:38