29. November 2023 um 17:00, Rathaus
TOP 3Öffentlich

Wahlen der stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrats

FB 56/0331/WP18 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen
Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Smajic nimmt Glückwünsche von Mitgliedern des Integrationsrats und der Verwaltung entgegen.

Wahl der*des ersten stellv. Vorsitzenden

Danach ruft sie die Wahl der*des ersten stellv. Vorsitzenden auf und bittet um Wahlvorschläge.

Die Mitglieder des Integrationsrats schlagen Herrn Demmer als Kandidaten vor. Weitere Kandidaturen werden auch auf nochmalige Nachfrage nicht angemeldet bzw. benannt.

Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen des Kandidaten in die Stimmzettel ein. Die Vorsitzende, Frau Smajic, vergewissert sich durch ausdrückliche Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet die Vorsitzende den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen ist, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit der Wahlurne ein.

Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte: 17

Abgegebene Stimmen: 17

Gültige Stimmen: 17

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 8

Die Vorsitzende stellt fest, dass Herr Demmer damit die gem. § 7 GeschO des Integrationsrats erforderliche einfache Stimmenmehrheit erreicht hat und mit acht Stimmen (bei einer Nein-Stimme und acht Enthaltungen) mehrheitlich zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrats gewählt wurde. Herr Demmer nimmt die Wahl an und Frau Smajic gratuliert Herrn Demmer herzlich zu seiner Wahl.

Wahl der*des zweiten stellv. Vorsitzenden

Die Abfrage der Vorsitzenden und die erneute Nachfrage der Vorsitzenden nach weiteren Kandidaturen ergibt, dass Frau Rejf die einzige Kandidatin für die Wahl der zweiten stellv. Vorsitzenden ist. Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen der Kandidatin in die Stimmzettel ein. Die Vorsitzende, Frau Smajic, vergewissert sich durch ausdrückliche Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet die Vorsitzende den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen ist, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit der Wahlurne ein.

Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte: 17

Abgegebene Stimmen: 17

Gültige Stimmen: 17

Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 2

Enthaltungen: 5

Damit ist Frau Rejf gem. § 7 GeschO Integrationsrat mehrheitlich gewählt. Frau Rejf nimmt die Wahl an und Gratulationen der Vorsitzenden, von Verwaltung und Integrationsratsmitgliedern entgegen.

Wahl der*des dritten stellv. Vorsitzenden

Als einziger Kandidat wird aus der Mitte des Integrationsrats Herr Yenen als Kandidat benannt. Weitere Kandidaturen gibt es auch auf Nachfrage der Vorsitzenden nicht. Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen des Kandidaten in die Stimmzettel ein. Die Vorsitzende, Frau Smajic, vergewissert sich durch ausdrückliche Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet die Vorsitzende den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen ist, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit der Wahlurne ein.

Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:

Wahlberechtigte: 17

Abgegebene Stimmen: 17

Gültige Stimmen: 17

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 8

Damit ist Herr Yenen gem. § 7 GeschO Integrationsrat mit 9 Stimmen einstimmig (bei 8 Enthaltungen) gewählt. Herr Yenen nimmt die Wahl an. Die Vorsitzende, verschiedene Integrationsratsmitglieder und die Verwaltung gratulieren Herrn Yenen herzlich zur Wahl.

Am Ende des Tagesordnungspunkts dankt die neue Vorsitzende allen Beteiligten für die disziplinierte und konzentrierte Durchführung der verschiedenen Wahlgänge. Sie äußert den Wunsch nach einer guten Zusammenarbeit und dass alle neuen (stellvertretenden) Vorsitzenden bis zum Ende der Wahlperiode gemeinsam Gutes bewirken mögen.

Beschluss

Der Integrationsrat wählt Herrn Ralf Demmer zum ersten Stellvertreter, Frau Julia Rejf zur zweiten Stellvertreterin und Herrn Baran Yenen zum dritten Stellvertreter der Vorsitzenden des Integrationsrats.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

(ohne)

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Vorsitzende sowie seine drei Stellvertretungen haben ihre Rücktritte von ihrer Funktion des Vorsitzes bzw. des stellvertretenden Vorsitzes erklärt (Eingänge bei der Verwaltung in der Zeit vom 19. bis zum 24. Oktober 2023, eine Information des Integrationsrats ist mit Mail vom 24. Oktober erfolgt).

Gem. § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wählt der Integrationsrat aus seiner Mitte eine(n) Vorsitzende(n) und eine oder mehrere stellvertretende Vorsitzende.

Gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats sind drei Stellvertreter*innen in geheimer Abstimmung zu wählen. Für jede Funktion ist ein eigener Wahlgang durchzuführen. Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Gem. § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-11-06 FB 56_0331_WP18 Wahlen der stellvert SAO.pdf

16.11.2024

129.6 KB

Metadaten

TOP
Ö 3
Sitzung
Sitzung des Integrationsrates
Gremium
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Datum
Mi., 29.11.2023
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 20:38