Wahlen der stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrats
FB 56/0331/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Smajic nimmt Glückwünsche von Mitgliedern des Integrationsrats und der Verwaltung entgegen.
Wahl der*des ersten stellv. Vorsitzenden
Danach ruft sie die Wahl der*des ersten stellv. Vorsitzenden auf und bittet um Wahlvorschläge.
Die Mitglieder des Integrationsrats schlagen Herrn Demmer als Kandidaten vor. Weitere Kandidaturen werden auch auf nochmalige Nachfrage nicht angemeldet bzw. benannt.
Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen des Kandidaten in die Stimmzettel ein. Die Vorsitzende, Frau Smajic, vergewissert sich durch ausdrückliche Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet die Vorsitzende den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen ist, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit der Wahlurne ein.
Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte: 17
Abgegebene Stimmen: 17
Gültige Stimmen: 17
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 8
Die Vorsitzende stellt fest, dass Herr Demmer damit die gem. § 7 GeschO des Integrationsrats erforderliche einfache Stimmenmehrheit erreicht hat und mit acht Stimmen (bei einer Nein-Stimme und acht Enthaltungen) mehrheitlich zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrats gewählt wurde. Herr Demmer nimmt die Wahl an und Frau Smajic gratuliert Herrn Demmer herzlich zu seiner Wahl.
Wahl der*des zweiten stellv. Vorsitzenden
Die Abfrage der Vorsitzenden und die erneute Nachfrage der Vorsitzenden nach weiteren Kandidaturen ergibt, dass Frau Rejf die einzige Kandidatin für die Wahl der zweiten stellv. Vorsitzenden ist. Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen der Kandidatin in die Stimmzettel ein. Die Vorsitzende, Frau Smajic, vergewissert sich durch ausdrückliche Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet die Vorsitzende den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen ist, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit der Wahlurne ein.
Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte: 17
Abgegebene Stimmen: 17
Gültige Stimmen: 17
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 5
Damit ist Frau Rejf gem. § 7 GeschO Integrationsrat mehrheitlich gewählt. Frau Rejf nimmt die Wahl an und Gratulationen der Vorsitzenden, von Verwaltung und Integrationsratsmitgliedern entgegen.
Wahl der*des dritten stellv. Vorsitzenden
Als einziger Kandidat wird aus der Mitte des Integrationsrats Herr Yenen als Kandidat benannt. Weitere Kandidaturen gibt es auch auf Nachfrage der Vorsitzenden nicht. Die Stimmzettel werden von den Stimmzähler*innen verteilt. Die Wahlberechtigten tragen den Namen des Kandidaten in die Stimmzettel ein. Die Vorsitzende, Frau Smajic, vergewissert sich durch ausdrückliche Nachfrage, dass alle Wahlberechtigten einen Stimmzettel erhalten haben. Anschließend eröffnet die Vorsitzende den Wahlgang. Nachdem der Wahlgang geschlossen ist, sammeln die Stimmzähler*innen die Stimmzettel mit der Wahlurne ein.
Die Auszählung durch die Stimmzähler*innen ergibt folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte: 17
Abgegebene Stimmen: 17
Gültige Stimmen: 17
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 8
Damit ist Herr Yenen gem. § 7 GeschO Integrationsrat mit 9 Stimmen einstimmig (bei 8 Enthaltungen) gewählt. Herr Yenen nimmt die Wahl an. Die Vorsitzende, verschiedene Integrationsratsmitglieder und die Verwaltung gratulieren Herrn Yenen herzlich zur Wahl.
Am Ende des Tagesordnungspunkts dankt die neue Vorsitzende allen Beteiligten für die disziplinierte und konzentrierte Durchführung der verschiedenen Wahlgänge. Sie äußert den Wunsch nach einer guten Zusammenarbeit und dass alle neuen (stellvertretenden) Vorsitzenden bis zum Ende der Wahlperiode gemeinsam Gutes bewirken mögen.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
(ohne)
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Vorsitzende sowie seine drei Stellvertretungen haben ihre Rücktritte von ihrer Funktion des Vorsitzes bzw. des stellvertretenden Vorsitzes erklärt (Eingänge bei der Verwaltung in der Zeit vom 19. bis zum 24. Oktober 2023, eine Information des Integrationsrats ist mit Mail vom 24. Oktober erfolgt).
Gem. § 27 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) wählt der Integrationsrat aus seiner Mitte eine(n) Vorsitzende(n) und eine oder mehrere stellvertretende Vorsitzende.
Gem. § 7 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Integrationsrats sind drei Stellvertreter*innen in geheimer Abstimmung zu wählen. Für jede Funktion ist ein eigener Wahlgang durchzuführen. Gewählt ist die vorgeschlagene Person, die die meisten der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte. Bei Stimmengleichheit findet zwischen den Personen, welche die höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Gewählt ist, wer in dieser engeren Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Gem. § 50 Abs. 5 GO NRW zählen Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zur Feststellung der Beschlussfähigkeit, nicht aber zur Berechnung der Mehrheit mit.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Technische Details
ID: 122688
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=122688
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-11-06 FB 56_0331_WP18 Wahlen der stellvert SAO.pdf
16.11.2024
129.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- Sitzung des Integrationsrates
- Gremium
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
- Datum
- Mi., 29.11.2023
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:38