Auswirkungen von Bergbau auf die Stabilität von Windkraftanlagen (Tagesordnungsantrag vom 26.10.2023 der CDU-Fraktion)
FB 36/0341/WP18 · Kenntnisnahme
Beratung
Ratsherr Kiemes (CDU) teilt dem Ausschuss mit, sachkundige Personen hätten in besagtem Gebiet (Aachener Norden) ermittelt, dass der historische Bergbau der Grube „Melanie“ nicht ordnungsgemäß kartografiert sei.
Er fragt, ob der Stadtverwaltung Aachen und der Bezirksregierung Arnsberg dies bekannt sei.
Hierzu erklärt Herr Fachbereichsleiter Meiners (FB 36), dass sämtliche Ansprechpartner zu diesem Thema regelmäßig in Planungs- und Genehmigungsverfahren beteiligt würden. Vollständig ausschließen könne er dennoch nicht, dass es immer noch Bereiche gäbe, in denen alte Bergbaustollen noch nicht exakt erfasst wären.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Dass im Aachener Revier und speziell im Aachener Norden Bergbau in nicht unerheblichen Umfang stattgefunden hat, ist bekannt. Da die genaue Lage der Abbaugebiete der Stadtverwaltung nicht bekannt ist, findet im Rahmen relevanter Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genau zu diesem Zweck eine fundierte Prüfung und Beurteilung durch die jeweiligen Fachbehörden statt. Für das Thema Bergbau wird die Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde für NRW eingebunden; auf Grund der grenznahen Lage werden ergänzend auch die niederländischen Fachbehörden beteiligt. Der Fachbereich Bauaufsicht prüft die allgemeine Standsicherheit.
Bergbehörde NRW: Die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW erarbeitet im Rahmen ihrer Beteiligung als Trägerin öffentlicher Belange (TöB) bzw. als Fachbehörde bei raumbezogenen Planverfahren (z.B. Regionalplanung, kommunale Bauleitplanung, Landschaftsplanung),bei vorhabenbezogenen Genehmigungsverfahren (z.B. Baugenehmigungsverfahren, BImSchG-Verfahren, wasserrechtliche Erlaubnisverfahren für Geothermievorhaben) oder im Rahmen der Amtshilfe (z.B. kommunale Maßnahmenplanungen). Darüber hinaus erarbeitet sie Stellungnahmen zu den bergbaulichen Verhältnissen und zur Bergschadensgefährdung. Dabei gibt sie Hinweise zu möglichen bergbaulichen Gefährdungspotenzialen und ggf. Empfehlungen zu deren Berücksichtigung im Plan- bzw. Genehmigungsverfahren (z.B. Beteiligung der jeweiligen Inhaber*innen von Bergbauberechtigungen, Empfehlung gutachterlicher Untersuchungen, Empfehlung einer Grubenbildeinsichtnahme etc.). Ziel der Mitwirkung der Bezirksregierung Arnsberg ist es, bereits im Vorfeld von Maßnahmen bergbaubedingte Gefährdungen zu erkennen und Schäden zu vermeiden.
Die dargestellte Beteiligung fand und findet im Aachener Norden u.a. Anwendung bei der Planung und Errichtung der Windenergieanlagen (WKA) zwischen BAB, Gewerbegebiet Avantis und Ortslage Horbach. Die Prüfung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsanträgen wie auch bei diesen WKA ist dabei stets eine "gebundene Entscheidung" gemäß § 6 BImSchG; der Antragsteller hat einen Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung, sofern der Nachweis erbracht ist, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften dem Vorhaben nicht entgegen stehen und die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt sind. Im Umkehrschluss gilt auch, dass eine Genehmigung nur erteilt wird sofern sichergestellt ist, dass keine Gefährdung der Allgemeinheit oder des Einzelnen zu besorgen ist.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
X |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 122778
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=122778
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-11-08 FB 36_0341_WP18 Auswirkungen von Ber SAO.pdf
16.11.2024
179.3 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz
- Gremium
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Datum
- Di., 28.11.2023
- Uhrzeit
- 17:03
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Kenntnisnahme
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Kenntnisnahme
- Federführend
- FB 36 - Fachbereich Klima und Umwelt
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:37