5. Dezember 2023 um 17:00,

Sitzung des Betriebsausschusses für das Gebäudemanagement

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Dritter Quartalsbericht 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

E 26/0142/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Hauschild, kaufmännischer Geschäftsführer des Gebäudemanagements, trägt ergänzend mittels Präsentation zur eingebrachten Vorlage vor. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Er stellt die die wesentlichen Entwicklungen respektive Veränderungen zu den Erträgen und Aufwendungen sowie zur Flächenentwicklung und zum Umsetzungsstand des Investitionsvolumens zum Stichtag 30.09.2023 – 3. Quartal 2023 - zu den jeweiligen Planansätzen des Wirtschaftsplanes 2023 dar.

Zur Flächenentwicklung zum Stichtag 30.09.2023 erläutert Herr Hauschild, dass die zu betreuenden Fläche zum 31.12.2022 in Höhe von 1.325.733 m² zum 30.09.2023 auf 1.333.343 m² gestiegen sind. Diese Steigerung resultiere in erster Linie aus weiteren Anmietungen für die Unterbringung von Geflüchteten. Er bittet um Beachtung, dass die Sachaufwendungen, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung entstehen, für den Wirtschaftsplan neutral sind, da diese Aufwendungen in gleicher Höhe dem Betrieb erstattet werden.

Herr Hauschild resümiert, dass nach derzeitigem Kenntnisstand sich zum 31.12.2023 das operative Ergebnis verbessernde Veränderungen in Höhe von 526 T EUR ergeben. Zurückzuführen sei dies in erster Linie auf die in der Prognose 2023 vorgenommene Aufwandsreduzierung im Personalbereich. Die Minderaufwendungen werden durch die sich im Bereich der Instandhaltung und Bewirtschaftungsaufwand ergebenden Mehraufwendungen kompensiert.

Herr Hauschild führt aus, dass sich somit voraussichtlich das operative Jahresergebnis auf rd.

– 1,660 Mio. EUR und das Jahresergebnis insgesamt auf rd. – 13,86 Mio. EUR verbessert. Im Vergleich zur Prognose zum Vorjahreszeitraum ergebe sich eine positive Veränderung in Höhe von T€ 605.

Es liegen verschiedene Wortmeldungen vor.

Ratsfrau Dr. Wolf fragt nach, ob die Ausführungen so zu lesen sind, dass sich die positive Veränderung des operativen Jahresergebnisses – derzeitig als Verbesserung des Defizitbetrages – hauptsächlich respektive allein aus der zum Stichtag 30.09.2023 vorgenommenen Aufwandsreduzierung im Personalbereich, die in Teilen aus der Nichtbesetzung von Stellen resultiere, ergibt.

Sie fragt weiter nach, ob bei erfolgreichen Stellenbesetzung dann eine Verschlechterung des operativen Jahresergebnisses in der vorgenannten Höhe die Folge gewesen wäre.

Herr Hauschild bejaht dies, gibt jedoch zu bedenken, dass im Falle von Stellenbesetzungen ein höherer Umsetzungsgrad erzielt werden könnte. Dies würde sich dann wiederum ebenfalls auf das operative Ergebnis auswirken.

Herr Klopstein bittet um Auskunft, welcher Flächenzuwachs aus den fertiggestellten Projekten resultiere bzw. welcher Flächenzuwachs zu erwarten ist.

Herr Schavan, Technischer Geschäftsführer des Gebäudemanagements, teilt mit, dass dies schwierig zu beziffern ist, da der jeweilige Grad der Umsetzung projektbezogen ist und stets in Abhängigkeit zu dem jeweiligen Stand erforderlicher (Bau-) Genehmigungen und/oder Beschlussfassungen steht.

Zudem sei ein sehr hohes Maß an gesetzlichen Regelungen bei der Umsetzung von Projekten zu beachten, die sich leider auch verzögernd auf den Grad der Umsetzung auswirkten.

Eine Nachfrage zu einer Anlage der Vorlage, dem Formblatt Deckblatt FB 20, wird erläutert.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Beschluss

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den dritten Quartalsbericht 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den dritten Quartalsbericht 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Dritter Quartalsbericht 2023

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen

Der Wirtschaftsplan 2023 wurde – mit Ausnahme des Investitionsbereichs – vom Betriebsausschuss am 29.11.2022 beraten und am 14.12.2022 vom Rat beschlossen. Auf der Basis des abschließend politisch beschlossenen Haushaltsplans für 2023 wurde der Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements entsprechend angepasst.

Erläuterungen zur Erfolgsplanung (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

	Angepasster Plan an die nachträglichen Veränderungen im Haushalt
	Buchungs-Stand zum 30.09.2023
	Prognose zum 31.12.2023
	Abweichung (Spalte 3 zu 1)

Erläuterungen zu den Ertragspositionen

Externe Erträge

Im Bereich der externen Erträge ergeben sich saldiert Mehrerträge in Höhe von 42 T EUR.

Städteregion Fremdverwaltung

Es ergibt sich eine Ertragsveränderung in Höhe von 496 T EUR, die auf die geänderte Aufwandsposition in gleicher Höhe zurückzuführen ist (Schulreparaturprogramm Städteregion)

Städteregion Vermietung

Es ergibt sich eine Ertragsveränderung bei den Betriebskosten in Höhe von 46 T EUR.

Intern

Es ergeben sich Ertragsveränderungen in der Position „Sonstige Erträge aus Kostenerstattung“, die mit den entsprechenden Aufwandspositionen korrespondieren.

Direkte Verrechnung mit dem Haushalt

Auch hier ergibt sich eine höhere Erstattung, der in gleicher Höhe zusätzlicher Aufwand gegenüber steht.

Periodenfremde Erträge

Hier sind zum Stichtag rd. 243 T EUR Erträge zu verzeichnen, im Wesentlichen aus dem Bereich der Betriebskostenabrechnungen.

Zusammenfassung zur Ertragsentwicklung

Insgesamt erhöhen sich die Erträge im Vergleich zur Planung um rd. 6.303 T EUR. Die Erhöhung ist im Wesentlichen auf Erträge zurück zu führen, denen korrespondierenden höheren Aufwendungen gegenüberstehen und somit ergebnisneutral sind.

Erläuterungen zu den Aufwandspositionen

Bewirtschaftungsaufwand

Es ergeben sich im Bereich der Bewirtschaftungsaufwendungen saldiert Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 35 T EUR.

Im Bereich der Heizungsausgaben werden voraussichtlich Minderausgaben in Höhe von 400 T € erwartet, die durch höhere Aufwendungen u.a. für Pflege der Außenanlagen kompensiert werden.

Instandhaltungsaufwand

Es ergeben sich im Bereich des Instandhaltungsaufwands Mehrausgaben in Höhe von 1.848 T EUR.

Im Wesentlichen ergibt sich ein höherer Aufwand (1.518 T €) durch die Umsetzung von konsumtiven Maßnahmen im Rahmen der Dienstleistungen für Eigenbetriebe und andere Fachbereiche und Aufwand Schulreparaturprogramm Städteregion. Demgegenüber stehen Kostenerstattungen / Erträge in gleicher Höhe gegenüber.

Desweiteren schlägt sich im Instandhaltungsbereich der Baupreisindex nieder und es wird eine Kostensteigerung von 330 T € im Bereich der Wartungen und Prüfungen prognostiziert.

Serviceleistungen für die Stadt

Die Aufwandserhöhungen bei den Serviceleistungen für die Stadt resultieren im Wesentlichen auf höhere Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine. Den Aufwendungen stehen in gleicher Höhe Kostenerstattungen / Erträge gegenüber.

Personalaufwand

Nach derzeitigem Kenntnisstand reduziert sich der Aufwand für Personal aufgrund nicht besetzter Stellen, erfolglos verlaufende Stellenbesetzungsverfahren bzw. Wahrnehmung von Elternzeiten und längerfristigen Erkrankungen ausserhalb der Lohnfortzahlung per 31.12.2023 um 800 T €.

Periodenfremde Aufwendungen

Diese liegen zum Stand 30.09.2023 bei 201 T EUR.

Zusammenfassung zur Aufwandsentwicklung

Insgesamt erhöhen sich die Aufwendungen um rd. 5.777 T EUR.

Resumee Erfolgsplan

Das insgesamt durch den Betrieb umzusetzende Volumen im konsumtiven Bereich – ohne Abschreibungen und Zinsen und bereinigt um den Verwaltungskostenbeitrag – ist im Laufe der Jahre kontinuierlich und teilweise erheblich gestiegen und liegt in 2023 bei rd. 79,4 Mio. EUR (Vorjahr 74,3 Mio. EUR).

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich zum 31.12.2023 das operative Ergebnis verbessernde Veränderungen in Höhe von 526 T EUR. Zurückzuführen ist dies in erster Linie auf die in der Prognose 2023 vorgenommene Aufwandsreduzierung im Personalbereich bzw. Mehraufwendungen im Bereich der Instandhaltung und Bewirtschaftungsaufwand.

Somit verbessert sich voraussichtlich das operative Jahresergebnis auf rd. – 1,660 Mio. EUR und das Jahresergebnis insgesamt auf rd. – 13,86 Mio. EUR. Im Vergleich zur Prognose zum Vorjahreszeitraum ergibt sich eine positive Veränderung in Höhe von 0,605 Mio. EUR.

Die Sachaufwendungen, die im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung Ukraine entstehen, sind für den Wirtschaftsplan neutral, da sie in gleicher Höhe dem Betrieb erstattet werden.

Erläuterungen zur Vermögensplanung (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 30.09.2023 ausgewertet.

Neue und Fortführungsmaßnahmen im Wirtschaftsplan (Zeilen 1 bis 80)

Zum 30.09.2023 sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von rund 85,02 Mio. EUR zuzüglich rd. 15,07 Mio. EUR Investitionszuschüsse (insgesamt 100,09 Mio. EUR) 31,58 % im Bereich der Investitionsmittel und 56,49 % im Bereich der Investitionszuschüsse verfügt.

Der Umsetzungsstand in Prozent ist nur bedingt aussagekräftig, da in größerem Umfang bei Maßnahmen Mittel zur Verfügung im Haushalt und somit Wirtschaftsplan stehen, jedoch aus verschiedenen Gründen noch nicht verausgabt werden können:

teilweise fehlen die Grundlagen, um Planungen beginnen zu können (z.B. Grundstücksfrage und/oder Bedarf unklar) oder die Maßnahmen bedürfen weiterer Klärung aufgrund von neuen Erkenntnissen, u.a. Überlegungen zur Durchführung im Rahmen von Investorenmodellen, Umstellung der Umsetzungsverfahren u.ä.; diese werden in den jeweiligen Berichten mit „ruht“ gekennzeichnet

Maßnahmen in erheblichem Umfang befinden sich noch in den Planungsphasen, der maßgebliche Mittelabfluss tritt mit zeitlicher Verzögerung während der Bauphase ein

Im dritten Quartalsbericht wurde gemäß Verfügung vom 24.08.2023 eine Mittelübertragung in Höhe von 13,7 T EUR aus der Maßnahme „Inklusion“ (Zeile 49) in den städtischen Haushalt (Sanierung NW-Räume) veranlasst. Weiterhin wurden Fördermittel für die Maßnahme „Beschaffung von Fahrzeugen“ (s. Zeile 3a) in Höhe von 47,2 T € generiert. Weiterhin wurde eine Verlagerung in Höhe von 200 T EUR aus der Maßnahme „Sanierungsprogramm f. außerschulische Verwaltungsgebäude“ (Zeile 17) zu der Maßnahme „Fassadensanierung Hackländerstraße Turm“ (Zeile 7) vorgenommen.

Revitalisierung Neues Kurhaus

Durch den Betrieb ist die Maßnahme in Dienstleistung für den Eurogress zu erbringen. Hier beträgt der Bearbeitungsstand der bislang für die Maßnahme zur Verfügung gestellten Mittel 61,64 %.

Für die in 2023 zur Verfügung gestellte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 14,25 Mio. EUR beträgt der Bearbeitungsstand 86,78 %.

Zusätzliche energetische Sanierungen im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK)

Eine Besonderheit und nicht im Haushalt 2022 und Folgejahren hinterlegt stellen die Sondermittel für energetische Sanierungen dar. Durch den Finanzausschuss in der Sitzung vom 02.03.2021 wurde der Beschluss gefasst, die dem Wirtschaftsplan in Vorjahren zweckgebunden für Maßnahmen im Zusammenhang mit Verwaltungsgebäuden zur Verfügung gestellten 9,2 Mio. Euro nunmehr auch für energetische Sanierungen im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) verwenden zu können.

Unter der Annahme, dass die 9,2 Mio. EUR ausschließlich für diesen neuen Zweck verwendet werden sollen, ist vor dem Hintergrund eines realistischen Umsetzungszeitraums von einer mehrjährigen Umsetzung in verschiedenen Einzelmaßnahmen auszugehen. Entsprechende Verlagerungen zu den Einzelmaßnahmen werden vorgenommen.

Der Bearbeitungsstand der bislang für die Maßnahmen zur Verfügung gestellten Mittel beträgt per 30.09.2023 20,04 %.

Maßnahmen für andere eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und Fachbereiche (Anlage 2a)

Darüber hinaus sind durch den Betrieb weitere rd. 15,23 Mio. EUR zu verarbeiten, die aus Mitteln anderer eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen oder Fachbereichen zur Verfügung gestellt werden. Hier beträgt der Umsetzungstand zum 30.09.2023 37,38 %.

Nach wie vor finden nicht alle Dienstleistungen des Gebäudemanagements und die dafür erforderlichen Personalkapazitäten ihren Niederschlag in den umzusetzenden Mitteln der Wirtschaftsplanung. Beispielhaft genannt seien umfangreiche Voruntersuchungen im Auftrag von anderen Fachbereichen (z.B. in den Bereichen Kindertagesstätten, im Bereich OGS, G8/G9 und für Feuerwehrvorhaben), Nutzerwünsche und Varianten-Untersuchungen, durch die erhebliche personelle Kapazitäten gebunden wurden.

Resümee Vermögensplan

In 2023 verbleibt es bei einem als hoch einzustufenden zu verarbeitenden Investitionsvolumen und vielfältigen Zusatzaufgaben - insbesondere hinsichtlich der Steuerung der zahlreichen Krisen am Bau.

Entwicklung der durch den Betrieb zu betreuenden Flächen

Der Aufwand in der Gebäudewirtschaft (Sach- und Personalaufwand) hängt in hohem Maße von den zu betreuenden Flächen ab. Aus diesem Grund gehört die Betrachtung der Entwicklung der Flächen zu den strategischen Größen in der Haushalts- und Wirtschaftsplanung.

Zum 31.12.2022 lag die Summe der zu betreuenden Flächen bei 1.325.733 m² (31.12.2021: € 1.274.653 m²). Die Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr resultiert aus zahlreichen Anmietungen für die Flüchtlingsunterbringung „Ukraine“ und Anmietung von Verwaltungsflächen.

Der Bestand zum 30.09.2023 beträgt 1.333.343 m².

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)