Beseitigung von Geh/-Radwegschäden im Bereich der Roermonder Straße 609,Antrag der Grünen-BF vom 17.04.2023, ldf. Nr. 47

BA 6/0156/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Bezirksvertreter Werner (SPD) zeigt sich verärgert über die Antwort der Verwaltung bezüglich der erforderlichen Instandsetzung des beschädigten Gehwegs. Er regt an, einen Ortstermin mit der zuständigen Stelle beim Aachener Stadtbetrieb zu machen.

Herr Bezirksvertreter Stoffel (Grüne) schließt sich an und betont, dass er die Verwaltung nicht verstehen kann, da die Schäden ja offensichtlich sind und einer dringenden Ausbesserung bedürfen.

Herr Bezirksvertreter Kehr (CDU) gibt zu bedenken, dass die Baumwurzeln bei Instandhaltungsarbeiten zerstört werden würden und ggfs. Baumfällarbeiten notwendig seien.

Herr Bezirksvertreter Stoffel (Grüne) entgegnet, dass der Weg evtl. angehoben werden könnte, sodass die Wurzeln nicht beschädigt werden müssten.

Herr Bezirksbürgermeister Meyers (CDU) schlägt vor, dass er die Betriebsleitung auf die Beantwortung des Antrags ansprechen werde. Er wird in der nächsten Sitzung berichten.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Herr Bezirksbürgermeister Meyers (CDU) wird beauftragt, mit der Betriebsleitung des E18 in der Angelegenheit Kontakt aufzunehmen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Mit Antrag der Grünen-BF vom 17.04.2023 wird auf die erheblichen Schäden auf dem Gehweg zwischen dem Gebäude Roermonder Straße 601 und der Einfahrt zur Roermonder Straße 609 hingewiesen. Hier bestehe durch Aufwerfungen durch Baumwurzeln eine Gefahrenstelle sowohl für Fußgänger, insbesondere ältere Menschen, als auch für Radfahrende. Im Rahmen der Verkehrssicherheitsplicht sei die Gefahrenstelle zu beseitigen.

Die beschriebene Stelle wurde im Juni 2023 durch den zuständigen Straßenmeister des Aachener Stadtbetriebs überprüft. Der Aachener Stadtbetrieb teilt hierzu mit, dass keine akute Gefahrenstelle festgestellt werden konnte. Es werde weiter kontrolliert, wie die Wurzeln dort arbeiten und ob ggfs. im Frühjahr Handlungsbedarf bestehe.

Für den Gehweg ist aktuell eine Nutzung durch Radfahrende frei gegeben. Denkbar wäre hier auch, die Gehwegfreigabe aufzuheben.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)