Vergabe der bezirklichen Mittel 2023 - Teil 3
BA 6/0157/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Bezirksbürgermeister Meyers (CDU) erläutert, dass der Bezirk die dringend notwendigen Verbesserungen hinsichtlich der Barrierefreiheit von Schloss Schönau auf den Weg bringen möchte.
Für die Herstellung der Barrierefreiheit wurden Mittel für den Haushalt 2024 beantragt. Ob diese allerdings gewährt werden ist fraglich. Deshalb wäre die BV bereit, eine Anschubfinanzierung in Höhe von bis zu 24.400 € aus restlichen bezirklichen Mittel dem E 26 zur Verfügung zu stellen. Denn in Vorbereitung der Maßnahmen zur Barrierefreiheit müssen im Schloss Funktionsräume umgelegt werden. Dieses betrifft zunächst die Teeküche auf der 1. Etage. Die Planungen des Gebäudemanagements sehen hier vor, diese in den Nebenraum des Schlosssaals zu verlegen.
Des Weiteren berichtet Herr Bezirksbürgermeister Meyers über ein aktuelles Angebot des Marienhospitals vom 5.12.2023 für die Übernahme der – für den Weihnachtsmarkt in Richterich vom 1. – 3.12.2023 - zur Verfügung gestellten 8 Holzbuden für 500,- pro Bude.
Ein Zuschuss in Höhe von 4.000,- aus den Mitteln 2023 könnte gewährt werden, wenn die Anschubfinanzierung bzgl. Schloss Schönau nicht erfolgen kann bzw. um diesen Betrag reduziert würde.
Damit die Weihnachtsmarktbuden für Richterich auf jeden Fall reserviert werden können, wäre bei einer Finanzierung in 2024 eine Absichtserklärung notwendig.
Am 5.12.2024 wurde ebenfalls ein Zuschussantrag des Löschzugs der Freiwilligen Feuerwehr Richterich für die Anschaffung eines Smartboards eingereicht. Herr Bezirksbürgermeister Meyers schlägt vor mit der Feuerwehr Aachen abzustimmen, ob diese Anschaffung für Ausbildungszwecke über Mittel der Feuerwehr finanziert werden kann.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel nach interfraktioneller Beratung laut Tischvorlage.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Für das Haushaltsjahr 2023 stehen beim PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 53180000 ‚Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche‘ für den Stadtbezirk Aachen-Richterich insgesamt 70.000,- € zur Verfügung.
Bisher wurden Mittel in einer Gesamthöhe von 41.600,- € beschlossen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2023 | Fortgeschriebener Ansatz 2023 | Ansatz 2024 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 2024 ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 70.000 | 28.400 | 210.000 | 210.000 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
PSP-Element 1-011906-600-5, Kostenart 5318000
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 123044
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=123044
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2023-11-15 BA 6_0157_WP18 Vergabe der bezirkli SAO.pdf
19.11.2024
130.5 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 06.12.2023
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 20:47