Eröffnung der Sitzung

FB 56/0338/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Der Vorsitzende, Herr Deumens, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die anwesenden Vertreter*innen der Verwaltung.

Herr Deumens informiert darüber, dass der bisherige Tagesordnungspunkt 11 „Ratsantrag 314/18 der Fraktionen Grüne und SPD vom 24.01.2023 - Queeres Leben in Aachen stärken - hier: Leistungsvereinbarung mit Rainbow e. V., Vorlage: FB 56/0349/WP18“auf TOP drei vorgezogen wird und die nachfolgenden TOPs sich entsprechend ändern. Er verweist insofern auf die ausgelegte Tischvorlage (TOP 1 – Anlage 1).

Frau Braun meldet Beratungsbedarf der GRÜNEN-Fraktion bezüglich TOP 7 „Integrationsmaßnahmen 2024 - Mittelverteilung“an. Die Beratung und Beschlussfassung werden daher einvernehmlich vertagt.

Weitere Änderungen der Tagesordnung gibt es nicht.

Danach ruft der Vorsitzende den Punkt „Hinzuziehung des Herrn Arnold Schweden gem. § 58 Abs. III Satz 6 Gemeindeordnung“ auf. Hierzu erklärt Herr Deumens, dass sich nach Durchsicht der Tagesordnung seiner Auffassung nach die Notwendigkeit der Hinzuziehung der Expertise von Herrn Schweden als Vertreter der AG Behindertenhilfe ergebe. Dies trifft auf Zustimmung.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie genehmigt unter Berücksichtigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zum öffentlichen Teil der heutigen Sitzung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Rat der Stadt Aachen hat in seiner Sitzung vom 22. März 2023 beschlossen, dass u.a. der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie die Möglichkeit nutzen kann, im Rahmen der politischen Partizipation Vertreter*innen der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe bis zum Ende der 18. Wahlperiode zu Beratungen hinzuzuziehen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie befindet über die Hinzuziehung einer Vertretung der Arbeitsgemeinschaft Behindertenhilfe zu seiner Sitzung des 07. Dezember 2023.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)