Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2023 - öffentlicher Teil

BA 2/0084/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Eschweiler eröffnet den Tagesordnungspunkt und fragt , ob es Änderungswünsche gibt.

Herr Hofmann hat folgenden Änderungswunsch:

Ich werde im TOP 6 (Brückenbauwerk Wolfsbendenstraße) wie folgt zitiert:

"Herr Hofman von der AfD teilt mit, dass es sich bei solchen Maßnahmen immer um Steuergelder handelt.Ein drittes Gleis ist zwingend notwendig. Der Tunnel war früher größer und sah ein drittes Gleis vor. Daher sollte die Planung ein drittes Gleis beinhalten. Daher wird gegen den Verwaltungsvorschlag gestimmt."

Der Absatz wird wie folgt geändert:

"Herr Hofmann von der AfD teilt mit, dass es sich so oder so um Steuergelder handelt, egal welche Maßnahme nun gebaut wird. Der Bahnhof Eilendorf war früher schon einmal drei- sogar viergleisig und braucht das dritte Gleis, damit seine Zukunft überhaupt gesichert werden kann. Das Argument der Tunnelbauwerke ist nicht nachvollziehbar, da dort bspw. in den 1960er-Jahren auch große Umbauten stattfanden, um die Elektrifizierung der Strecke zu ermöglichen. Das darf kein Hindernis sein um jetzt ein Bauwerk für 70 Jahre zu planen. Daher wird gegen den Verwaltungsvorschlag gestimmt."

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 25.Oktober 2023 – öffentlicher Teil.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2023 – öffentlicher Teil zur Kenntnis

Erläuterungen

Erläuterungen:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf genehmigt die Niederschrift zur Sitzung vom 25.10.2023 (öffentlicher Teil).

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)