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Antrag der DIE LINKE-Fraktion vom 26.09.23 „Sauberkeit der Bushaltestellen im Bezirk“

E 18/0169/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Epstein (Die Linke) ist verwundert, warum sich die Situation vor Ort nicht angeschaut wird. Die Mülleimer sind verstopft und die Kippen werden achtlos weggeworfen. Frau Epstein schlägt vor, neue Mülleimer zu beschaffen. Diesem Vorschlag folgt auch die CDU.

Herr Thelen erläutert, dass die Mülleimer im Gebiet Laurensberg durch den Aachener Stadtbetrieb dreimal die Woche geleert werden und eine Änderung des Rhythmus nicht vorgesehen ist. Er verweist auf die Reinigungspflicht der drei Anwohner und wird diese in den nächsten Tagen anschreiben. Herr Liebmann (Bündnis 90/Die Grünen) zweifelt die Reinigung im direkten Umfeld jedoch an.

Frau Epstein (Die Linke) möchte gerne wissen, wie die Haltestellen in der Innenstadt gesäubert werden und nennt als Beispiel die Haltestelle Driescher Gässchen, die,obwohl sie stark frequentiert wird, ein sauberes Bild abgibt.

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg bittet um Weiterleitung der gestellten Fragen an Frau Küppers (E 18) und um Beantwortung in der nächsten Sitzung.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet um Beantwortung der gestellten Fragen in der nächsten Sitzung am 20.03.2024.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Antrag gilt damit als behandelt.


Erläuterungen

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keinepositivnegativnicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering mittelgroßnicht ermittelbar

X

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keinepositivnegativnicht eindeutig

X

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

Ovollständig

Oüberwiegend (50% - 99%)

Oteilweise (1% - 49 %)

Onicht

Xnicht bekannt

Erläuterungen:

Mit dem Antrag „Sauberkeit der Bushaltestellen im Bezirk“beantragt die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Aachen Laurensberg den Aachener Stadtbetriebum einen Bericht, wie häufig die Haltestellen gereinigt werden und nach welchen Kriterien die Bedarfe überprüft werden. Im Blickpunkt ist vor allem die stark frequentierte Bushaltestelle „Laurensberg“.

Die Verwaltung nimmt dazu wie folgt Stellung:

Die Papierkörbe an der besagten Haltestelle "Laurensberg" an der Roermonder Straße werden von der Bezirkskolonne 3x wöchentlich geleert und der Gehweg im direkten Umfeld der Papierkörbe gereinigt.

Da sich die Bushaltestelle gemäß Straßenreinigungssatzung an einer S8 Straße befindet, sind die Eigentümer*Innen der angrenzenden Häuser für die Reinigung des kompletten Gehweges (einschließlich Bushaltestelle) verantwortlich und sollen dies in der Regel (gemäß Satzung) wöchentlich durchführen.


Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2023-12-19 E 18_0169_WP18 Antrag der DIE LINKE SAO.pdf

17.11.2024

1.2 MB

Betroffene Straßen

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Metadaten

TOP
Ö 11
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 17.01.2024
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Zusätze
Die Unterlagen werden nachgereicht
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 13:08