Haushaltsplanberatungen 2024 des Finanzausschusses
FB 20/0210/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Linden bedankt sich bei der Verwaltung für die zusätzlich zur Verfügung gestellten Auswertungen mit den Ist-Ergebnissen der Vorjahre. Diese seien für die Haushaltsplanberatungen sehr hilfreich.
Frau Grehling erinnert an die 1. Veränderungsnachweisung für den Finanzausschuss, welche mit nur einer Position äußerst übersichtlich ausfalle. Sie schlägt vor, den Beschluss entsprechend zu ergänzen, sofern vom Ausschuss nichts dagegen spreche. Des Weiteren sei eine weitere Auswertung erarbeitet wordenzum Thema IKSK. Diese würde man dem Ausschuss bei Bedarf kurzfristig noch zur Verfügung stellen.
Ratsherr Baal kündigt an, dass sich seine Fraktion beim heutigen Beschluss enthalten werde, da man zunächst die Beratung in den einzelnen Fachausschüssen abwarten und sich erst in der bündelnden Finanzausschusssitzung im März abschließend entscheiden wolle.
Ratsherr Pilgram merkt an, dass die Beratungen noch anstünden und eine Bewertung zur bündelnden Sitzung vorgenommen werde.
Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Linden äußert, dass zum heutigen Tag die Beschlussfassung zum Haushaltsplanentwurf, ergänzt um die 1. VN, der dem Finanzausschuss zugehörigen Produkte anstehe. Am 05.03.2024 bei der bündelnden Sitzung folge dann die Abstimmung über den Gesamthaushalt und der möglichen Änderungsanträge der Fraktionen.
Die von Frau Grehling erwähnte IKSK-Auswertung nehme man als Ausschuss als zusätzliche Hilfestellung gerne an.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Finanzausschuss beschließt die Teilergebnispläne der dem Ausschuss zugeordneten Produkte
(ausschließlich der Personalaufwendungen) entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 nebst
mittelfristiger Finanzplanung 2025 bis 2027, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.
Der Finanzausschuss beschließt darüber hinaus, die im Teilfinanzplan veranschlagte konsumtive
Finanzplanung und die Investitionsplanung sowie die Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre
2024 bis 2027 der zugehörigen Produkte, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.
Der Finanzausschuss beschließt abschließend die zugehörigen Produktblätter, einschließlich der in
der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen
Erläuterungen
Erläuterungen:
In der Ratssitzung der Stadt Aachen am 13.12.2023 wurde der Haushaltsplanentwurf 2024 mit seinen
Anlagen eingebracht (Vgl. Vorlage FB 20/0202/WP18).
Den Fraktionen, den nicht fraktionsangehörigen Ratsmitglieder*innen und den Geschäftsführer*innen
der Fachausschüsse werden als Grundlage für die Haushaltsplanberatungen darüber hinaus
- die ausschussbezogenen, kontenscharfen Auswertungen und
- die ausschussbezogene und kontenscharfe 1. Veränderungsnachweisung (sofern vorhanden)
zur Verfügung gestellt.
Dieser Vorlage beigefügt sind die Unterlagen zur Beratung des Haushaltsplanentwurfs der originär dem Finanzausschuss zugeordneten Produkte, demnach
- Anlage 1: Kontenscharfe Darstellung des Entwurfs für den Finanzausschuss.
Sofern sich verwaltungsseitige Veränderungen in der Planung ergeben, wird hierzu eine weitere Anlage nachgereicht.
Für die Beratung der Veränderungsnachweisungen, welche die durch die Fachausschüsse
getroffenen Beschlüsse enthalten werden, wird eine separate Vorlage erstellt. Die Beratung dieser Vorlage ist in der bündelnden Sitzung des Finanzausschusses am 05.03.2024 sowie in der Sitzung des Rates am 13.03.2024 vorgesehen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich in Abhängigkeit der getroffenen Beschlüsse.
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Technische Details
ID: 123992
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=123992
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2024-01-04 FB 20_0210_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
19.11.2024
720.8 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 5
- Sitzung
- Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium
- Finanzausschuss
- Datum
- Di., 23.01.2024
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 13:10