6. Februar 2024 um 17:00, Rathaus
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Haushaltsberatungen 2024 für den Produktbereich 08-Sportförderung

FB 52/0131/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Die Fraktionen Grüne und SPD haben vor der Sitzung einen Änderungsantrag zur Haushaltsplanung verteilt. Der Antrag ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Hangarter erläutert den vorgelegten Änderungsantrag zur Haushaltsplanung. Insbesondere sehe dieser vor, die Kosten für die Umwandlung eines Sportplatzes in einen Kunstrasenplatz vom Jahr 2027 in das Jahr 2026 vorzuziehen. Dies sei auch den bisher bekannten Ergebnissen aus der Sportentwicklungsplanung geschuldet. Darüber hinaus würde seine Fraktion bevorzugen, dass Kunstrasenprogramm nach 2026 auslaufen zu lassen, da inzwischen ausreichend Kunstrasenplätze in Aachen vorhanden seien. Die freiwerdenden Haushaltsmittel sollten in die Sanierung von Sportstätten investiert werden.

Herr Offermann ergänzt den Änderungsantrag und teilt mit, dass die Mittel in Höhe von 3.000 € für Nachhaltigkeitsprojekte bereits für das Jahr 2023 vorgesehen waren. Diese konnten noch nicht sinnvoll eingesetzt werden, weshalb sie nochmal für das Jahr 2026 eingeplant werden. So könne sich Politik gemeinsam mit der Verwaltung und dem Stadtsportbund Gedanken machen, das Geld gut einzusetzen.

Zum Thema Kunstrasen sagt er, dass die Ergebnisse aus der Sportentwicklung abgewartet werden sollten und deshalb ein Ansatz für das Jahr 2024 noch nicht sinnvoll sei. Es sei erfreulich, dass in diesem Prozess ein Aufbruch erzeugt worden sei. Es deute sich bereits an, dass die Bedarfe für neue Kunstrasenspielfelder in den Sozialräumen Aachen-Nord und Aachen-Ost liegen werden.

Frau Fohn begrüßt für die CDU-Fraktion die Vorschläge von den Grünen und der SPD. Allerdings frage sie sich, ob die Umsetzung in 2025 und 2026 realistisch sei?

Frau Prömpler sagt, dass im Stellenplan 2024 auch zwei Planungsstellen berücksichtigt worden seien. Wenn diese beschlossen werden, sei die Verwaltung in diesem Bereich deutlich besser aufgestellt. In diesem Zusammenhang sei eine Umwandlung von zwei Plätzen kurz hintereinander realistisch.

Herr Dohmen weist auf die erhöhten Einnahmen bei den Entgelten der Schwimmbäder und Lehrschwimmbecken hin. Er fragt, warum die Ansätze erhöht werden?

Frau Prömpler teilt mit, dass eine Erhöhung der Eintritts- und Benutzungsentgelte nicht erfolgen werde. Die Zahlen beziehen sich auf die erfreulichen Rechnungsergebnisse aus den Vorjahren und auf die zusätzliche Belegung der Lehrschwimmbecken an Samstagen. Insbesondere Schwimmschulen müssen für die Nutzung der Lehrschwimmbecken Entgelte entrichten.

Abschließend weist Herr Offermann nochmal auf den bevorstehenden Abschluss der Sportentwicklungsplanung hin und warb dafür, dass sich alle im Sportausschuss vertretenen Mitglieder in ihren Fraktionen dafür einsetzen, die ermittelten Bedarfe auch umsetzen zu können. Dafür müssen Ressourcen bereitgestellt werden.

Vor dem abschließenden Beschluss zur Haushaltsberatung wird der eingebrachte Änderungsantrag von den Grünen und der SPD einstimmig angenommen.

Beschluss

Der Sportausschuss beschließt einstimmig ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 mit dem Finanzzeitraum 2024 – 2027 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen. Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus einstimmig, die in den Teilfinanzplänen 2024 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2024 – 2027) sowie die Verpflichtungsermächtigungen im Produktbereich 08 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen. Die Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen nimmt der Sportausschuss einstimmig zur Kenntnis. Er beschließt einstimmig die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Sportausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) des Produktbereiches 08 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 mit dem Finanzzeitraum 2024 – 2027unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.

Der Sportausschuss beschließt darüber hinaus, die in den Teilfinanzplänen 2024 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2024 – 2027) sowie die Verpflichtungsermächtigungen im Produktbereich 08 unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweisung, einschließlich der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen.

Die Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen nimmt der Sportausschuss zur Kenntnis.

Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener Einzelveränderungen.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 einschließlich Finanzplanung bis 2027 wurde am 13.12.2023

in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Die ausschussbezogenen Beratungsunterlagen sind beigefügt. Die Unterlagen bezüglich der Veränderungsnachweisung werden nachgereicht. Hierzu sich eventuell noch ergebende Veränderungen werden in der Sitzung bekannt gegeben.

Soweit in den bis zur Sitzung des Sportausschusses erfolgten Haushaltsberatungen der Bezirksvertretungen Beschlüsse zum Produktbereich 08– Sportförderung gefasst werden, die nicht mit den vorliegenden Angaben übereinstimmen, werden diese in der Sitzung bekannt gegeben.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

x

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Siehe Anlage.
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2024-01-11 FB 52_0131_WP18 Haushaltsberatungen SAO.pdf

7.11.2024

438.1 KB

Metadaten

TOP
Ö 6
Sitzung
Sondersitzung des Sportausschusses
Gremium
Sportausschuss
Datum
Di., 06.02.2024
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 52 - Fachbereich Sport
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 13:20

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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