Haushaltsplanberatungen 2024 einschl. Finanzplanung bis 2027
FB 02/0295/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Nach Klärung verschiedener Rückfragen zu einigen Positionen, die seitens der Verwaltung u.a. mit der Beendigung des Projektes erläutert werden können, schlägt Herr Linden vier – gemeinsam als Koalition von SPD und GRÜNE beschlossene – Änderungsanträge vor. Er beantragt die Einrichtung eines neuen PSP ‘Reparatur-Bonus‘ mit jeweils 20.000 € für die Jahre 2024 – 2027; im PSP ‘Startup-City AC‘ sollen 30.000 € eingestellt werden; er beantragt zudem für 2024 die einmalige Erhöhung des Innenstadt-Fonds um 30.000 € für ein ‘Konzept für Erlebnisraum innen‘; ein neues PSP mit 30.000 € soll für ein Azubi-Werk eingestellt werden. Zu Letztgenanntem bittet Herr Halim um mehr Erläuterungen. Herr Begaß erklärt, dass hier ähnlich wie beim Studierendenwerk der Fokus auf mehr als nur auf Wohnen gerichtet werden soll. Sodann ergeht folgender erweiterter
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt - ausschließlich der
Personalaufwendungen - die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne (konsumtiver Teil) entsprechend
der vorgelegten Unterlagen des Haushaltsplanentwurfs 2024 und der Finanzplanung 2025 - 2027 in
Verbindung mit in der Sitzung beschlossenen Einzeländerungen.
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung beschließt darüber hinaus die in den
Teilfinanzplänen 2024 veranschlagten Investitionen (für die Jahre 2025 - 2027) einschließlich der beschlossenen Einzelveränderungen.
Er beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form einschließlich in der Sitzung beschlossener
Einzelveränderungen.
Erläuterungen
Haushaltsplanberatungen 2023 einschl. Finanzplanung bis 2026
Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung (AAWR) berät gemäß Anlagen.
Zu den in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/- auszahlungen sind besondere Beschlüsse seitens des AAWR nicht mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.
Technische Details
ID: 124240
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=124240
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2024-01-03 FB 02_0295_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
16.11.2024
228.9 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung
- Gremium
- Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Regionalentwicklung
- Datum
- Di., 06.02.2024
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 13:20
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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