Entsendungen des Integrationsrats in Ausschüsse und Gremien

FB 56/0358/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Smajic informiert die Anwesenden darüber, dass zu diesem Tagesordnungspunkt vor Sitzungsbeginn ein gemeinsamer abgestimmter Personalvorschlag aller Listen des Integrationsrats als Tischvorlage (vgl. Anlage zu dieser Niederschrift) verteilt worden ist.

Herr Uluğ widerspricht im Namen der nicht an der Sitzung teilnehmenden Frau Younessi der in der Tischvorlage vorgesehenen Abberufung von Frau Younessi aus dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie. Diese Umbesetzung erfolge gegen den ausdrücklich erklärten Willen von Frau Younessi, so Herr Uluğ. Unabhängig davon kündigt Herr Uluğ seine Zustimmung für die weiteren Personalvorschläge in der Tischvorlage an.

Auch Frau Blume kritisiert - wie ihr Vorredner - dass im Vorfeld der geplanten Entbindung von Frau Younessi von ihren bisherigen Aufgaben im Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie seitens der bei der Abfassung des Personalvorschlags federführenden Liste „Migranten für die Integration und Teilnahme“ (MIT) nicht mit Frau Younessi gesprochen worden sei.

Herr Demmer erläutert, wie bereits in der Sitzung am 24. Januar 2024, noch einmal Hintergründe und Genese des in der Tischvorlage enthaltenen Personalvorschlags. Außerdem wiederholt Herr Demmer seine ebenfalls in der letzten Integrationsratssitzung bereits vorgetragenen Veränderungswünsche für die Anlage zur Verwaltungsvorlage FB 56/0358/WP18„Entsendungen des Integrationsrats in Ausschüsse und Gremien“ betreffend das Kuratorium Integrationspreis Stadt Aachen (Herrn Özbay hinzufügen) und betreffend den Begleitausschuss „Demokratie Leben“ (bisheriges ordentliches Mitglied: Frau Giancoli Tironi; bisher stellv. Mitglied: Frau Rejf).

Herr Tönnes berichtet für die Verwaltung, dass diese Änderungen in der Anlage der Verwaltungsvorlage FB 56/0358/WP18 bereits mit Wirkung für die Zukunft berichtigt worden seien.

Frau Smajic ruft den gemeinsamen abgestimmten Personalvorschlag aller Listen des Integrationsrats (Tischvorlage) zur Abstimmung auf.

Sie vergewissert sich durch Nachfrage, ob aus der Mitte des Integrationsrats Änderungen am gemeinsamen abgestimmten Personalvorschlag beantragt werden. Dies ist nicht der Fall.

Danach lässt Frau Smajic über den gemeinsamen abgestimmten Personalvorschlag/die Tischvorlage für/über die Entsendung von Mitgliedern in die Ausschüsse des Rates, Gremien des Landesintegrationsrats, den Arbeitskreis der Integrationsräte in der StädteRegion Aachen, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen des Integrationsrats (s. Anlage zu dieser Niederschrift) abstimmen.

Der Beschluss wird mehrheitlich, bei einer Nein-Stimme und fünf Enthaltungen gefasst.

Beschluss

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die in der Anlage benannten Umbesetzungen in den Ausschüssen vorzunehmen und die in der Anlage benannten Mitglieder und Stellvertreter*innen mit beratender Stimme in die genannten Ausschüsse zu entsenden. Der Integrationsrat bestellt die in der Anlage benannten Mitglieder des Integrationsrats zum Delegierten bzw. Ersatzdelegierten für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrats NRW. Der Integrationsrat bestellt die in der Anlage benannten Mitglieder/stellvertretenden Mitglieder des Integrationsrats als Vertreter*innen bzw. Stellvertreter*innen für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrats. Der Integrationsrat bestellt die in der Anlage benannten Mitglieder des Integrationsrats als Vertreter*innen bzw. Stellvertreter*innen in den Arbeitskreis der Integrationsräte in der StädteRegion Aachen. Der Integrationsrat beschließt die in der Anlage aufgeführten Umbesetzungen in sonstigen Gremien und Arbeitsgruppen des Integrationsrats.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

(ohne)

Erläuterungen

Erläuterungen:

Der Integrationsrat befasst sich mit dem aktuellen Sachstand seiner Entsendungen in städtische Ausschüsse und weitere Gremien. Der aktuelle Sachstand ist der als Anlage 1 beigefügten Übersicht zu entnehmen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)