31. Januar 2024 um 17:00, Rathaus
TOP 6.1Öffentlich

Einführung und Verpflichtung der/des 2. ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters der Oberbürgermeisterin

FB 01/0452/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratung

Im Anschluss an die Wahl verpflichtet Oberbürgermeisterin Keupen die neu gewählte Bürgermeisterin Frau Dr. Schmeer zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihrer Aufgaben.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Entfällt


Erläuterungen

Erläuterungen:

Nach erfolgter Wahl werden die ehrenamtlichen Stellvertreter*innen der Oberbürgermeisterin / des

Oberbürgermeisters durch die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister eingeführt und in

feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet

(§ 67 Abs. 3 GO NW).

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird ebenfalls in der Weise vollzogen, dass die

Bürgermeister*innen ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze

beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Mögliche Ergänzung:

„So wahr mir Gott helfe.“


Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2024-01-31 FB 01_0452_WP18 Einfuehrung und Verpf SAO.pdf

17.11.2024

90.2 KB

Metadaten

TOP
Ö 6.1
Sitzung
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 31.01.2024
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 21:14