14. Februar 2024 um 17:00, Rathaus
TOP 9Öffentlich

Schlaglicht "Wohnen. Bildung. Innenstadt." - Politische Begleitung;hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD vom 31.01.2024

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Beratung

Stadtdirektorin Grehling erläutert, dass so kurzfristig ein kompletter Sachstandsbericht zur Verwirklichung der Gesamtpakete in den Anträgen, insbesondere zum Thema Entwicklung „Bushof Quartier als Wohnquartier“ und „Haus der Neugier“ nicht vorgelegt werden könne. Nichts desto trotz sei die Verwaltung natürlich, unter Einbindung der SEGA, in den Vorarbeiten bzgl. der nötigen Projektstrukturen und der im Vordergrund stehenden Kernpaketen. Sie hält fest, dass innerhalb der nächsten Gremienläufe ein Sachstandsbericht eingeplant sei, Zielsetzung seiein umfassender Bericht in der nächsten Ratssitzung, um den Ratsmitgliedern zumindest eine Entscheidungsvorbereitung zu ermöglichen. Das Hauptanliegen, die Projekte, wenn diese denn so nochmal in Grundsatzbeschlüsse gekleidet werden, entsprechend im Hauptausschuss zu bündeln, dürfte keine Widersprüche hervorrufen.

Ratsherr Servos (SPD) bedankt sich bei Stadtdirektorin Grehling für die Ausführungen, die genau die Absicht dieses Tagesordnungsantrages wiederspiegeln.

Beschluss

Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, einem regelmäßigen Berichtspunkt zur Entwicklung des Bushofquartiers im Sinne des Antragspaketes „Schlaglicht ,Wohnen. Bildung. lnnenstadt.'" im Hauptausschuss einzuführen. Zusätzlich zu den zuständigen Fachausschüssen soll dort zum aktuellen Projektstand sowie möglichen Abwägungen und Problemstellungen berichtet werden, so dass der Hauptausschuss die erforderlichen Abwägungen treffen kann.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 9
Sitzung
Sitzung des Hauptausschusses
Gremium
Hauptausschuss
Datum
Mi., 14.02.2024
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Status
gemischt

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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