Haushaltsplanberatung Fachbereich 02
FB 02/0301/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Kiemes (CDU) bezieht sich auf die von ihm vor Eröffnung der Sitzung verteilte Tischvorlage der CDU (siehe Anlage) und fordert für die Maßnahme „Smart Shopping: Weiterentwicklung und Werbemaßnahmen“ Produkt Nr. 1-010701-900-4 für das Jahr 2024 eine Veränderung von €50.000,00.
Herr Pilgram eröffnet die Diskussion.
Herr Dogan (Grüne) meldet sich zu Wort und bekundet, dass die Diskussion bereits im Jahr 2023 an selber Stelle erfolgt sei. Er teilt weiterhin mit, dass € 25.000,00 bereits vorhanden seien und eine Veränderung von € 50.0000,00 seinerseits nicht unterstützt werde.
Herr Kiemes (CDU) teilt mit, dass er eine Neubewertung befürworte, da die Plattform weiter beworben werden müsse und massives Sterben des Einzelhandels in der Innenstadt herrsche.
Herr Pilgram stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beschließt die Teilergebnispläne und die Teilfinanzpläne sowie die Investitionsplanung des Produktes 150103 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 und der mittelfristigen Finanzplanung.
Der Ausschuss beschließt die Produktblätter in der vorgelegten Form.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Entwurf des Haushaltsplans 2024 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung wurde am 13.12.2023 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
Grundlage für die Beratung sind die vom Fachbereich Finanzsteuerung übersandten und der Vorlage beigefügten ausschussbezogenen Unterlagen. Die Anlage „Haushaltsplanentwurf 2024 Digitalisierung (übergreifend)“ wird dem Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung zur Kenntnis vorgelegt und enthält Sachkonten, welche in anderen Ausschüssen beraten werden, aber einen Bezug zur Digitalisierung aufweisen.
Für den Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa berät der Ausschuss für Digitalisierung das Produkt 150103.
Für die in den einzelnen Produkten veranschlagten Personal- und Versorgungsaufwendungen/-auszahlungen sind keine gesonderten Beschlüsse der Fachausschüsse mehr erforderlich, da diese gesondert im Personal- und Verwaltungsausschuss beraten werden.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
x | nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 124566
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=124566
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2024-01-09 FB 02_0301_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
15.11.2024
376.6 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Digitalisierung
- Gremium
- Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
- Datum
- Do., 22.02.2024
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 13:28
Beschlussdokument
Sammeldokument öffentlich
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