29. Februar 2024 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 2Öffentlich

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2023 - öffentlicher Teil

FB 14/0188/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr von Thenen (CDU) bittet um eine Ergänzung. Er hatte in der Sitzung nachfragt, ob die öffentliche Verlautbarung, dass es eine Remonstration gegeben habe, von der Verwaltung bestätigt werden könne. Herr Emmerich hatte eine Klärung zugesagt.

Herr Emmerich teilt mit, dass der Begriff der Remonstration ausschließlich mit der Presseanfrage kommuniziert wurde. Das Thema des weiteren Umgangs werde laut Aussage der Verwaltung aufgegriffen werden. Herr Emmerich erläutert auf Nachfrage von Herrn Pilgram (Grüne) den Begriff Remonstration.

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2023 -öffentlicher Teil.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2023 -öffentlicher Teil.

Erläuterungen


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

Keine

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Mehrheitlich beschlossen bei 6 Enthaltungen.
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2024-02-06 FB 14_0188_WP18 Genehmigung der Nied SAO.pdf

16.11.2024

600.9 KB

Metadaten

TOP
Ö 2
Sitzung
Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Datum
Do., 29.02.2024
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
FB 14 - Fachbereich Rechnungsprüfung
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 13:31