Haushaltsplanberatung 2024 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2027
FB 23/0223/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Herr Dr. Breuer stellt den gemeinschaftlichen Beschlussvorschlag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 die Grünen vor (siehe Anlage 1), 500.000,00 € für eine Wohnungsbaugesellschaft bereitzustellen.
Herr Baal stellte die Frage, ob die Investitionen konsumtiv seien und dass man dies bei den weiteren Beratungen bedenken solle.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmungen: 12Ablehnungen: 0Enthaltungen: 5
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt den Beschlussvorschlag Haushaltsforderungen der Fraktionen SPD und Bündnis 90 die Grünen.
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der beratenen Produkte entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung mit folgenden Änderungen:
Allgemeiner Grunderwerb für Produkt 5-011301-900-00100-110-1 i.H.v. 6.000.000 Euro
Herr Baal merkte an, dass durch den Ausschuss auch in den Vorjahren stets versucht wurde den Ansatz zu erhöhen. Allerdings sei das Budget für den Grunderwerb stets auskömmlich gewesen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmungen: 13Ablehnungen: 0Enthaltungen: 4
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt die Umbenennung der Maßnahme „Wehmeyer Gebäude“ (PSP Element: 5-011301-000-00100-200-1) in „Zwischenerwerb Immobilien Innenstadt“.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmungen: 17Ablehnungen: 0Enthaltungen: 0
Frau Rademacher stellte den Beschlussvorschlag Haushaltsforderungen der Fraktion Die Zukunft vor (siehe Anlage 2).
Herr Baal äußerte seine Bedenken, dass ein Ansatz in dieser Höhe nicht ausreichend für eine öffentliche Toilette sein würde. Ebenso müsse verhindert werden, dass eine öffentliche Toilette für den Missbrauch von Drogenkonsum benutzt werde.
Herr Dr. Breuer ergänzte, dass mit dem Bau einer WC-Anlage am Kaiserplatz begonnen werden sollte, damit die Anwohner entsprechend geschützt werden können.
Herr Plum regte an, dass ein neues PSP-Element erstellt werden könne um die Kosten spezifisch aufzuzeigen.
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt den Beschlussvorschlag Haushaltsforderungen der Fraktion Die Zukunft.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmungen: 17Ablehnungen: 0Enthaltungen: 0
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen- die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Produktblätter der Produkte:
- 01.13.01Bodenbevorratung
- 01.13.02Rechte an städtischen Liegenschaften
- 01.13.03Miet- und Pachtverhältnisse
- 01.13.05Strategie - Projektentwicklung
- 02.02.06Marktwesen
- 10.04.01Wohnraumerhaltung freifin. Wohnungsbest.
- 10.04.02Wohnraumförderung
- 10.04.03Versorgung & Aufsicht geför. Wohnungsbes.
- 10.04.04Wohngeld
- 10.04.05Wohnbaukoordination
entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2024 und der vorgelegten Veränderungsnachweisung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Als Anlage beigefügt sind der Ergebnisplan, die Investitionsübersicht,die konsumtive Finanzplanung, die Produktblätter, sowie die Veränderungsnachweisung für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss. Diese wurden den Fraktionen bereits als Druckwerk zur Verfügung gestellt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 124615
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=124615
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2024-02-07 FB 23_0223_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
15.11.2024
492.0 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 3
- Sitzung
- Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
- Gremium
- Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
- Datum
- Di., 27.02.2024
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 13:30