Haushaltsplanberatungen 2024
BA 3/0071/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Die Fraktionen der Bezirksvertretung schlagen folgende zusätzlichen Positionen zur Beschlussfassung vor:
Nr. | Fraktion | Maßnahme | Produkt | k/i | Veränderung | Veränderung | Veränderung | Veränderung |
1 | SPD Fraktion / | Betriebskosten-zuschuss Haarbachtalhalle | 4-011903-304-6 | k | 10.000,00 € | 10.000,00 € | 10.000,00 € | 10.000,00 € |
2 | SPD Fraktion / | Konzepterstellung für die energetische Sanierung der Haarbachtalhalle | neu | k | 20.000,00 € | |||
3 | SPD Fraktion / | Anhebung ISEK Verfügungsfonds | 4-090101-903-5 | k | 7.000,00 € | |||
4 | CDU Fraktion | Erhöhung Zuschuss IG Haarener Vereine | 4-011903-304-6 | k | 10.000,00 € | 10.000,00 € | 10.000,00 € | 10.000,00 € |
5 | CDU Fraktion | Wiederherstellung Repräsentations-mittel Bezirks-bürgermeister | 1-010203-300-8 | k | 200,00 € | 200,00 € | 200,00 € | 200,00 € |
6 | CDU Fraktion | Kleinmaßnahmen basierend auf Sperrung A544 | neu | k | 25.000,00 € | 25.000,00 € | ||
7 | CDU Fraktion | Wiederherstellung Planungskosten Parkpalette Germanusstraße | neu | k | 50.000,00 € | |||
8 | CDU Fraktion | Planung und Wiedererrichtung Fußgängerbrücke am Entenweiher Neuköllner Straße | neu | k/i | 160.000,00 € |
Im Rahmen der anschließenden Diskussion werden die vorgeschlagenen Maßnahmen Nr. 4 (Erhöhung Zuschuss IG Haarener Vereine) aufgrund der Dopplung mit dem Antrag von SPD/Grüne und Nr. 5 (Wiederherstellung Repräsentationsmittel Bezirksbürgermeister) aufgrund des schon gefassten Beschlusses im Hauptausschuss vom 14.02.24 von der CDU Fraktion zurückgezogen.
Die vorgeschlagene Maßnahme Nr. 8 (Planung und Wiedererrichtung Fußgängerbrücke am Entenweihe Neuköllner Straße) wird für das Jahr 2024 auf 20.000 € reduziert, so dass lediglich die Planungskosten Berücksichtigung in der Haushaltsplanberatung finden.
Über die übrigen Punkte wurde im Rahmen der Beschlussfassung einzeln abgestimmt.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Der Haushaltsplanentwurf wurde am 13.12.2023 in den Rat der Stadt Aachen eingebracht. Band I des Entwurfs mit Haushaltssatzung, Vorbericht, Stellenplan und Haushaltsübersichten wurde bereits zugestellt.
Die Daten des Haushaltsplanentwurfs stehen als PDF-Format und als interaktiver Haushaltsplan unter www.achen.de/haushalt zur Verfügung.
Die Produktblätter Bezirk „Haaren“ sind als Anlage beigefügt.
Die Übersichten der bezirksbezogenen Haushaltsangaben für den Stadtbezirk Haaren sind im Ergebnisplan/konsumtiver Finanzplan und Investitionsübersicht dargestellt und ebenfalls als Anlage beigefügt.
Im Zusammenhang mit den Investitionsübersichten ist ebenfalls die „Übersicht über die aufgrund § 13 KomHVO NRW nicht in die Investitionsplanung aufgenommenen Maßnahmen“ relevant und beigefügt.
Sie erhalten gleichfalls die Unterlagen mit den sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2024 ergebenen kontenscharfen Darstellungen der bezirksübergreifenden und bezirklichen Änderungen (Veränderungsnachweisungen 2024).
Technische Details
ID: 124652
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=124652
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2024-02-13 BA 3_0071_WP18 Haushaltsplanberatun SAO.pdf
19.11.2024
765.4 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 14
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum
- Mi., 21.02.2024
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 3 - Bezirksamt Aachen-Haaren
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 13:27