10. Mai 2006 um 09:00, Verwaltungsgebäude Katschhof
TOP 6Öffentlich

Über- und außerplanmäßige Ausgaben /Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2005 -Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Lindgens erläutert die Vorlage und begründet, dass eine Personalausgabensteigerung nur in Höhe von 852.000,- € gegenüber den veranschlagten Mitteln im Sammelnachweis 1 zu verzeichnen ist, da die vorgezogene Erhöhung des Sanierungsgeldes für die Rheinische Zusatzversorgungskasse in Höhe von 600.000,- € und die Tariferhöhung der Arbeitnehmer in Höhe von 650.000,- € nicht beeinflussbar sind.

Die Frage von Frau Verheyen, warum die Personalausgabenerstattungen nicht im Sammelnachweis 1 verrechnet werden, wird von Herr Lindgens dahingehend beantwortet, dass dies aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht zulässig ist.

Beschluss

Der Personal- und Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss dem Rat der Stadt zu empfehlen, die Zustimmung zur Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 2.102.261,82 € zum Sammelnachweis 1 -Personalausgaben- zu erteilen.

Abstimmungsergebnis

einstimmig beschlossen
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 6
Sitzung
öffentliche Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses
Gremium
Personal- und Verwaltungsausschuss
Datum
Mi., 10.05.2006
Uhrzeit
9:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
Status
gemischt