Umsetzungsstand Onlinezugangsgesetz (OZG)

FB 15/0003/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Clemens (FB 15) stellt den aktuellen Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes anhand einer Präsentation (siehe Anlage) vor. Auf Nachfrage der Ausschussmitglieder nimmt Frau Clemens (FB 15) zwei Anliegen zu Klärung mit. Es handelt sich hierbei um den Wunsch eines Fortschrittsberichtes der von Fachbereich 15 erstellt wird. Das zweite Anliegen bezieht sich auf konkrete Prozessabläufe im Sozialhilfebereich. Dieses Thema leitet Frau Clemens an die entsprechende Fachabteilung des Fachbereiches 11 – Personal und Organisation weiter.

Herr Pilgram bedankt sich bei Frau Clemens (FB 15) und stellt den Beschlussentwurf zur Abstimmung.

Beschluss

Einstimmiger Beschluss: Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) der Verwaltung mit Dank zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen zum aktuellen Stand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Über den aktuellen Umsetzungsstand und die weitere Vorgehensweise in Aachen wird eine Präsentation gehalten.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
			x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)