Beratungsvorlage für einen Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, hier: Stelenstandort im Rahmen des Projektes „Wege gegen das Vergessen“

E 42/0114/WP18 · Entscheidungsvorlage

im Ratsinformationssystem anzeigen

Beratungsergebnis:vertagt

Beratung

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Gemäß der Empfehlung der Vertreter*innen der „Wege gegen das Vergessen“ soll der bisherige Standort der Stele beibehalten werden. Sollte die Bezirksvertretung beschließen, dass eine Verlegung gewünscht ist, müsste folgendes berücksichtigt werden:

1. Die Bezirksvertretung müsste mit der Gemeinde Raeren in eine erneute Abstimmung gehen.

2. Die Finanzierung der Verlegung müsste durch die Bezirksvertretung geklärt werden.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Herr Dr. Stephan Kirschgens hat einen Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW bei der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim auf Verlegung einer Stele der „Wege gegen das Vergessen“ gestellt. Herr Dr. Stephan Kirschgens schlägt vor, die Stele an die Mündung der Straße Totleger, Ecke Raerener Straße, zu verlegen in Belgien.

Am 21.06.2023 hat die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim folgendes beschlossen:

Sie nimmt den Antrag zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Veranlassung an die Geschäftsstelle des Bürgerforums. „Sie bittet das Bürgerforum, einen geeigneten Standort, gegebenenfalls zusammen mit der Gemeinde Raeren, zu suchen.“

Am 17.10.2023 wird im Bürgerforum über den Antrag diskutiert.Das Bürgerforum beschließt, dass die Bezirksvertretung Kornelimünster/Walheim die Frage der Verlegung des Stelenstandorts in einer der nächsten Sitzungen behandeln soll.

Die Vertreter*innen der "Wege gegen das Vergessen" der Volkshochschule halten den jetzigen Standort (Kreuzung Kinkebahn/Raerener Straße, in Deutschland) nach wie vor für geeignet.Die Einschätzung der Volkshochschule zum Standort der Stele folgte u.a. nach Abstimmungen mit der Gemeinde Raeren.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)