Sachstandsbericht zum Planungsbereich Mariabrunnstraße - Tagesordnungsantrag SPD/Grüne

Herr Kemperdick berichtete über den aktuellen Sachstandsbericht zum Planungsbereich Mariabrunnstraße / Hohenstauffenallee / Weberstraße. Bereits im Juni 2023 wurde berichtet, dass der Baulandbeschluss erst ab einer Fläche von 5000 m² Anwendung finden kann. Der WLA hatte daraufhin empfohlen, zunächst die weiteren Beratungenim Planungsausschuss abzuwarten. Der Investor wurde gebeten, die dann greifende Quotenregelung mit FB 56 abzustimmen und die Verwaltung zu informieren, falls es eine Änderung / Konkretisierung der Planung gäbe, damit ggfls. erneut die Anwendung von Bauland- oder Quotenbeschluss geprüft werden könne. Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung gibt es zurzeit keine neuen Sachstände. In der Juni Sitzung des Planungsausschuss soll über das weitere Verfahren beraten werden.

Frau Wallraff bat darum, dass das ganze zügig vorankommen soll.

Herr Kemperdick ergänzte, dass das Projekt mit ein Grund zur Überarbeitung des Baulanbdbeschlusses sei.

Herr Dr. Boester stellte die Frage, warum der Planungsausschuss das Vorhaben überhaupt erneut bespricht.